Das Schengener Abkommen ist gescheitert!
EU-verblendete Politiker schüren unbegründete Ängste bezüglich eines Scheiterns des Schengener Abkommens (Wegfall der EU-Binnengrenzen). Und auch aus der Wirtschaft wird mit Schreckensszenarien vor einer vermeintlichen Katastrophe und Kostenlawine gewarnt.
Als es jedoch das Schengener Abkommen noch nicht gab (also vor 1985) ging es den meisten Schengen-Staaten weitaus besser als heute - sogar die Reallöhne und Renten waren höher. Denn das Schengener Abkommen erweist sich in der Praxis als wirksames Lohndumpingsystem. Die Konkurrenz zu den Billiglohnländern in Osteuropa verstärkt sich, wenn lästige Grenzkontrollen und Zollabgaben entfallen.
Nutznießer des Schengener Abkommens sind meines Erachtens vorwiegend Konzerne, die Produktionsschritte günstiger auslagern können, Spekulanten, die die grenzenlose "Freiheit" für ihre Geschäfte brauchen, Steuerbetrüger, die Steueroasen nutzen oder Mehrwertsteuern hinterziehen, Flüchtlinge, die unkontrolliert (zuweilen mehrfach) in den Ländern ihrer Wahl Asyl beantragen, Kriminelle (Audodiebe, Einbrecher- und Diebesbanden, Menschenhändler) usw.. Dagegen fallen die lächerlichen Erleichterungen des Normalbürgers (Urlaubers oder Pendlers), der sich an der Grenze nicht mehr ausweisen muss, kaum ins Gewicht.
Ein
souveräner Staat muss seine Staatsgrenzen sichern!
Das kann ihm niemand
abnehmen. Die Vorstellung, einen ganzen Kontinent von außen
absichern zu können, ist mehr als weltfremd. Das hat auch die
Flüchtlingskrise der letzten Jahre gezeigt. Hätte es wie
früher innerhalb der EU noch abgesicherte Landesgrenzen gegeben,
wäre es zur millionenfachen Invasion aus afrikanischen und
arabischen Kulturkreisen gar nicht erst gekommen.
Weil aber Politiker selten Fehler eingestehen können, wird
krampfhaft am Schengener Abkommen festgehalten. Man begründet
den Starrsinn mit fadenscheinigen Vorteilen für die Wirtschaft
und riskiert dabei alles: den Zusammenhalt in der Gesellschaft und
der EU. Man arrangiert sich mit der wachsenden Kriminalität und
der Staatsverdrossenheit der Bürger.
Und was die vermeintlichen Vorteile für die Wirtschaft angeht:
es gibt sie nicht! Selbst die exportorientierte deutsche
Volkswirtschaft leidet unter der grenzenlosen Freiheit. Wegen des
zunehmenden Konkurrenzdruckes aus östlichen
Billiglohnländern. Lediglich einige Global Player profitieren
von den abenteuerlichen, umweltschädigenden
Produktionsauslagerungen, die Deutschland (und vor allem
Österreich) mehr und mehr zu einem Transitland
machen.
Unsere
Regierungen reden uns seit Jahrzehnten gebetsmühlenhaft ein, man
könne die deutschen Staatsgrenzen unmöglich vor der
anhaltenden "friedlichen" Invasion von Flüchtlingen
schützen*.
Aber sie verlangen, dass wir mit unseren Söhnen und unserem Geld
die US-amerikanische Version von Freiheit selbst am Hindukusch, in
Afrika oder der Ukraine verteidigen.
Ist es nicht
erbärmlich, wenn in unseren Leitmedien diese eklatanten
Widersprüche kaum Erwähnung finden? Selbst im
Staatsfernsehen wird die These von den unschützbaren Grenzen und
der eigenen Machtlosigkeit ständig untermauert. Wäre es
nicht die Pflicht seriöser Leitmedien, auf diesen unhaltbaren
Zustand solange hinzuweisen, bis das Jahrhundertproblem gelöst
ist? Aber dann müsste ja eingestanden werden, dass das
Schengener und auch das Dublin-Abkommen nicht funktioniert, nicht
funktionieren kann. Eingestehen, dass der Grenzschutz außerhalb
der Europäischen Union zum Selbstverständnis
souveräner Staaten gehört.
*Würde die
Eroberung bzw. Vereinnahmung Deutschlands offen mittels Waffengewalt
(Soldaten und Panzer) versucht, dürfte sich Deutschland
natürlich erwehren. Für einen Krieg ist Nato-Deutschland
gewappnet, gegen
die friedliche Invasion "aus humanitären Gründen" aber
machtlos.
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©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Im März
2018
Anmerkung:
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Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
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von Manfred Julius Müller
Geht
es in unserer Demokratie am Ende nur um den Machterhalt der
etablierten Parteien? Damit sich an eingefrorenen
Grundsätzen (EU, Euro, Zollfreihandel, Kriegsbeteiligungen,
antinationale Multikulti-Ideologie usw.) nichts ändert? Auch
wenn dadurch sich der seit
1980 anhaltende Niedergang
Deutschlands
weiter fortsetzt?