Die kapitalistische Reformation!
42 Thesen für eine gerechtere Welt!

Aufgrund des technologischen Fortschritts müsste es eigentlich weltweit einen Wohlstand auf deutschem Niveau geben - bei einer Regelarbeitszeit von wöchentlich 20 Stunden wohlgemerkt. Warum funktioniert das nicht, was läuft falsch?

Einleitung

Der technologische und wissenschaftliche Fortschritt hat die Produktivität in den letzten 120 Jahren in etwa verzehnfacht. Leider ist diese segensreiche Entwicklung bei vielen Menschen nicht angekommen. Der größte Teil der Weltbevölkerung lebt immer noch in Armut. Und in den alten Industrienationen sind die Arbeitseinkommen in den letzten 37 Jahren sogar gesunken - wo sie sich doch eigentlich (aufgrund des Produktivitätswachstums) hätten verdoppeln müssen.

Die Regierungsdelegationen der G7- bzw. G20-Staaten versuchen seit Jahrzehnten, die ärgsten Probleme dieser Welt zu lösen. Doch sie haben bei ihrem Bemühen wenig Erfolg. Die internationalen Abkommen, die sie unverdrossen anstreben, scheitern immer wieder an den Eigeninteressen der Länder. Nach zähen Verhandlungen reicht es (wenn überhaupt) nur zu flauen Kompromissformeln, die kaum einmal etwas Gutes bewirken.

Ist es nicht an der Zeit, aus den Misserfolgen der Vergangenheit zu lernen und neue Strategien zu entwickeln? Auf den folgenden Seiten habe ich 42 Thesen aufgestellt, die einen nachhaltigen Paradigmawechsel vorsehen. Statt unbeirrt auf internationale Abkommen zu bauen gilt es, den durchaus noch vorhandenen Handlungsspielraum der souveränen Nationalstaaten auszunutzen. Mit gezielten Maßnahmen wären diese nämlich sehr wohl in der Lage, im Alleingang zu handeln und über die Hintertür internationale Vereinbarungen zu provozieren.

Um das Buch übersichtlich zu gestalten (und damit auch das Gesamtkonzept erkennbar bleibt) wurden viele Thesen, über die ich schon längere Abhandlungen verfasst habe, recht kurz abgehandelt. Wer nähere Aufklärung zu diesen Themen wünscht, findet sie in meinen früheren Schriften (vor allem in meinem Standardwerk „DAS KAPITAL und die Globalisierung").

Manfred Julius Müller

Kapitel I: Grundsätzliches

Die 1. These:
Mehr Ehrlichkeit: Abkehr von der Bilanzkosmetik!

Offenheit und Ehrlichkeit scheinen mir immer noch der Grundstock für erfolgreiche politische Überlegungen zu sein. Wer Statistiken schönt, um Erfolge vorzugaukeln, täuscht nicht nur den Wähler, sondern am Ende sich selbst.

Als Beispiel möchte ich hier die Lohnentwicklung seit 1980 anführen (die sich infolge der gestiegenen Produktivität bis heute zumindest hätte verdoppeln müssen). Rechnet man alle relevanten Veränderungen ein (zum Beispiel die stark gesunkenen Rentenansprüche, das allgemein höhere Bildungsniveau der Erwerbstätigen, die höheren Arbeitsanforderungen, die Zunahme der Schichtdienste, der unbezahlten Überstunden usw.), ergibt sich für fast alle Berufe eine eindeutig negative (inflationsbereinigte) Nettolohnentwicklung. Das ist eigentlich pervers und müsste neutrale Medien und Politiker wachrütteln. Aber nichts dergleichen geschieht! Man vertraut der plumpen Verdrängungsrhetorik („Noch nie ging es uns so gut wie heute!").

Nicht viel ehrlicher wird mit dem Problem der Massenarbeitslosigkeit umgegangen. Obwohl sich die offiziellen Arbeitslosenzahlen seit den 1960er Jahren verzehnfacht haben, wird listig der allgemeine Fachkräftemangel ausgerufen. Dabei wurde die Berechnungsart auch noch mehrmals geändert. Ältere Langzeitarbeitslose verderben längst keine Statistik mehr (ebenso wie ABMler, 1-Euro-Jobber, Minimal-Beschäftigte, Aufstocker, usw.). Hinzu kommt: Sieben Millionen Teilzeitler suchen eigentlich einen Vollzeitjob. Deutschland hat ein Potential von fast 50 Millionen Beschäftigten, aber gerade einmal 30 Millionen Menschen verfügen (trotz konjunkturstützender Billiggeldschwemme) über einen sozialversicherungspflichtigen Job (der häufig unter Tarif entlohnt wird). In anderen EU-Staaten ist die Situation zwar noch schlechter, aber das ist nun wirklich ein schwacher Trost.

PS: Wenn man es will, könnte man (ohne dass es groß auffällt), fast alle Erwerbslosen allmählich aus der Statistik verbannen. Man bräuchte lediglich noch mehr Leute in ABM-Maßnahmen stecken oder zu Fortbildungen verpflichten. Natürlich ließe sich auch die Altersgrenze weiter herabsetzen. Denn 55-Jährige sind doch schließlich auch kaum noch ver-mittelbar. Oder etwa nicht?

Zu falschen Rückschlüssen und Forderungen führen auch unsere voller Stolz präsentierten Handelsbilanzüberschüsse (jährlich über 200 Milliarden Euro), die uns andere Staaten neiden und vorwerfen. Aber gibt es diese famosen Überschüsse überhaupt? Ist schon jemand auf die Idee gekommen, dass Exporte gerne erfunden oder aufgebauscht werden, um Steuererstattungen zu ergaunern? Und dass umgekehrt Importe liebend gerne kleingerechnet bzw. verschwiegen werden, um Zölle und Mehrwertsteuern einzusparen? Hat man berücksichtigt, was deutsche Reisende aus dem Ausland alles unverzollt einführen bzw. was Sparfüchse via Internet unversteuert übers Ausland beziehen? Man fragt sich, wo sind die billionenfachen Exportüberschüsse geblieben, die sich im Laufe der Jahrzehnte angesammelt haben sollen? Wohin haben sie sich verflüchtigt? Und (falls es sie tatsächlich gibt) was hat Otto Normalbürger von diesen Überschüssen? Werden davon Fabriken in fernen Ländern gebaut? Und wie kommt es eigentlich, dass ausländische Konzerne so gerne deutsche Schlüsseltechnologie-Unternehmen aufkaufen, während in umgekehrter Richtung kaum etwas läuft?

Auch in vielen anderen Bereichen kann ich den offiziellen Zahlen wenig abgewinnen. Ich glaube zum Beispiel nicht daran, dass Deutschland jährlich „mindestens" 300.000 Zuwanderer benötigt (unsere Bevölkerungsdichte ist schon heute doppelt so hoch wie in Polen oder Frankreich und gar zehnmal höher als in Schweden).

Auch unsere monatlich ermittelte Inflationsrate scheint mir wenig glaubhaft (dabei ist sie sehr wichtig, weil sich daraus die Einkommensentwicklung ableitet). Der imaginäre Warenkorb (die Grundlage aller Berechnungen) bleibt intransparent (ein gut gehütetes Geheimnis). Die Immobilienpreise und Mieten zum Beispiel sind vielerorts in die Höhe geschossen, günstige Wohnungen wurden teuer renoviert und damit für viele Altmieter unbezahlbar. Wo spiegelt sich das alles wieder? Ohne Transparenz kann (weitgehend unbemerkt) eine zu niedrige Inflationsrate aufgetischt werden (was die jährlichen Lohnverhandlungen beeinflussen würde).

Diese Beispiele mögen genügen, das Grundproblem aufzuzeigen. Klar ist: Getürkte Zahlen führen zu falschen Schlussfolgerungen und damit zu politischen Fehlentscheidungen (was den schleichenden Niedergang seit 1980 in fast allen westlichen Kulturen erklären könnte).

Die 2. These:
Warum auf Fairtrade verzichten?

Was hindert eigentlich souveräne Regierungen, nur noch Fairtrade-Produkte ins Land zu lassen? Und was hindert sie, Importe ohne Zertifikat hoch zu besteuern? Wer jetzt einwendet, das geht doch nicht, das wäre viel zu kompliziert: Fairtrade-Produkte haben wir doch schon, positive Beispiele gibt es zuhauf. Darauf könnte man aufbauen, Schritt für Schritt. Ein Produktbereich nach dem anderen könnte einbezogen werden. Und auch die Sondersteuer für unzertifizierte Waren könnte ganz allmählich angehoben werden (damit die Hersteller Zeit haben, sich auf den Fairtradehandel einzustellen). Was die Kontrollmöglichkeiten betrifft: Ein Fairtrade-Gesetz würde die Lieferketten der großen Hersteller transparenter machen, was heilsame Auswirkungen haben dürfte (weniger Betrugsmöglichkeiten, Produktfälschungen usw.). Eine kontrollwirksame Unterstützung darf auch von der Konkurrenz erwartet werden: Sie wird schon aus Eigeninteresse ein wachsames Auge auf ihre Mitbewerber werfen.

Die ewigen Bedenkenträger mögen natürlich keine Veränderung, es soll alles bleiben wie es ist, bloß kein Umdenken. Dabei ist bei einem allmählichen Kurswechsel kaum ein Risiko gegeben. Wenn es wider Erwarten irgendwo hakt, wird halt nachjustiert oder es wird abgewartet, bis belastbare Resultate vorliegen. Man kann doch nicht ewig weiterwursteln wie bisher und dann der eigenen Bevölkerung auch noch ein Schmarotzertum vorwerfen und ihr einreden „unser Wohlstand beruhe auf der Ausbeutung der Entwicklungsländer". Soll etwa mit dem aufgebauten Schuldkomplex die millionenfache Aufnahme von Flüchtlingen gerechtfertigt werden? Jeder aufrechte Bundesbürger würde es begrüßen, wenn es in allen Teilen der Erde anständige Mindestlöhne, Umwelt-, Arbeitsschutz- und Sozialstandards gäbe.

Mit nationalen Fairtrade-Gesetzen ließen sich auch internationale Abkommen leichter durchsetzen. Wenn ein Staat zum Beispiel meint, es brauche das Pariser Umweltabkommen nicht unterzeichnen, erhöht sich halt die Fairtrade-Importsteuer. Angesichts dessen wird sich jede Regierung reiflich überlegen, ob eine Unterzeichnung nicht vielleicht doch sinnvoll wäre.

Die 3. These:
Die „internationale Arbeitsteilung" nicht schönreden!

Die internationale Arbeitsteilung ist im Grunde äußerst kontraproduktiv. Sie verursacht einen höheren Ressourcen- und Arbeitsaufwand und belastet die Umwelt. Denn es fallen unnötige Transportkosten an, es werden zusätzliche Dolmetscher, Juristen, Kontrolleure benötigt, es verlängern sich die Lieferzeiten, es vervielfachen sich Möglichkeiten der Produktfälschung, des illegalen Vertriebes, der Patentrechtsverletzungen usw.. Und insgesamt betrachtet verlieren die Regierungen mehr und mehr die Kontrolle über die eigene Volkswirtschaft und das Finanzsystem.

Für die Global Player rechnet sich die Auslagerung hauptsächlich wegen der großen Lohndiskrepanzen. Weil es trefflich gelingt, die Arbeitnehmer in den Billiglohnländern systematisch auszubeuten, werden Produktionsverlagerungen doch noch zum Erfolg. Ohne diesen Ausbeutungseffekt wäre die internationale Arbeitsteilung ein höchst unproduktiver Unfug. Der „Erfolg" der internationalen Arbeitsteilung folgt dem gleichen Prinzip wie der frühere Sklavenhandel. Müssten die edlen Markenartikler den Billiglöhnern einen halbwegs humanen Stundenlohn genehmigen, würde das System der internationalen Arbeitsteilung kollabieren.

Die 4. These:
Beseitigung der Exportabhängigkeit!

Besonders in Deutschland versucht man der Bevölkerung immer noch einzureden, unser aller Wohlstand basiere auf den Exporterfolgen. Dieser alte Irrglaube dogmatisiert das politische Denken und führt zu schwerwiegenden Fehlentscheidungen (begründet den seit 1980 anhaltenden Lohnrückgang). Was selten bedacht wird: Ein hoher Export bedingt auch eine hohe Importquote. Ein überflüssiger internationaler Warenaustausch schafft keine zusätzlichen Arbeitsplätze und ist im Grunde kontraproduktiv und umweltschädlich. Hinzu kommen Nachteile, die sich aus dem globalen Lohn- und Steuerwettbewerb ergeben. Und: Eine hohe Exportabhängigkeit macht einen Staat erpressbar, zum Spielball der Weltkonjunktur und des globalen Finanzkasinos.

Wer behauptet, ohne hohe Exportquote könne es keinen Wohlstand geben, weiß nicht was er sagt. Schon von der Logik her ist eine solche Wohlstandstheorie töricht. Einmal angenommen, es gäbe auf der Erde nur ein bewohnbares Land (zum Beispiel Deutschland, Frankreich, die USA oder China) und rundherum gäbe es nur Wüsten und Ozeane - wäre dann ein hoher Wohlstand unmöglich in Ermangelung eines Welthandels? Wohl kaum!

Die 5. These:
Zölle sind nichts Böses!

Die Verteufelung der Zölle ist an Hinterlist und Verlogenheit kaum zu überbieten. Man geißelt Zölle als Protektionismus, nutzt aber gleichzeitig jegliche Abartigkeiten, um die eigene Wirtschaft auf andere Weise vor dem ausländischen Dumpingwettbewerb zu schützen.

In Deutschland wird subventioniert bis zum Gehtnichtmehr, werden Exporte von der Mehrwertsteuer befreit und es werden industrielle Forschungen über Universitäten unterstützt. Desweiteren wird über den Euro Währungsdumping betrieben und die Konzerne können aufgrund der EZB-Billiggeldschwemme absurd günstige Kredite in Anspruch nehmen (wobei Exporte oft noch großzügig über Staatsbürgschaften abgesichert werden). Alle diese (und viele weitere) nicht im Fokus stehenden Machenschaften erweisen sich als weit größere Sünden als der offene und ehrliche Importzoll. Wobei der Zoll den Riesenvorteil hat, dass er, anstatt hohe Kosten zu verursachen, Einnahmen beschert (die der Senkung der Lohnnebenkosten dienen könnten).

Die Hochkulturen im Altertum verdankten ihren sagenhaften Reichtum meist dem Zoll - und vor dem 1. Weltkrieg bestritt das aufstrebende deutsche Kaiserreich den Löwenanteil seiner Einnahmen ebenfalls aus dem Zoll. Heute ist das alles vergessen, die internationale Kapitallobby mit den ihnen ergebenen Medien und „Wirtschaftsforschungsinstituten" hat es verstanden, den Zoll zu ächten und als illiberal hinzustellen. Wohl wissend, dass der Zollfreihandel ihnen grenzenlose Macht beschert und die Regierungen der Nationalstaaten zu Bittstellern degradiert.

Also Schluss mit der grotesken Zollphobie! Bei globalen Lohn- und Steuerunterschieden von über 1000 Prozent sind ausgleichende, für mehr Gerechtigkeit sorgende Zölle nun wirklich nichts Verwerfliches, sondern sachlich betrachtet eine absolute Notwendigkeit, eine Notwehrmaßnahme (damit heimische Hersteller eine Chance haben, mit dem Ausland zu konkurrieren).

Die 6. These:
Keine Zukunftsängste schüren!

Ist die angekündigte digitale Revolution eine Bedrohung für die Menschheit? Muss man sich sorgen um den millionenfachen Verlust von Arbeitsplätzen? Müssen Nationalstaaten fürchten, von der internationalen Konkurrenz weggefegt zu werden?

Ich weiß nicht, was diese Panikmache eigentlich soll. Etwas mehr Gelassenheit scheint angebracht. Denn technologischer Fortschritt ist doch eigentlich etwas äußerst Positives. Er ist der Schlüssel zu mehr Wohlstand und einem besseren, geruhsameren Leben.

Die aufgesetzte Angst resultiert aus dem globalen Dumping-Vernichtungswettbewerb. Um im tobenden Wirtschaftskrieg zu bestehen, muss der eigene Nationalstaat seine Mitstreiter übertrumpfen, technologisch immer die Nase vorn haben - um ja nicht abgehängt zu werden.

So jedenfalls die traditionelle Denkweise, die gutgläubigen Bürgern von der Politik und den Medien eingeimpft wird. Ich halte das implizierte Katastrophenszenario für maßlos überzogen. Und für unnötig, ja sogar schädlich. Denn die geschürte Angst macht den Menschen zum Sklaven der Technik und setzt ihn weiter unter Druck. Er soll also noch mehr leisten, noch besser funktionieren, noch bessere Schul- und Studienabschlüsse hinlegen. Denn wenn der gedrillte Erwerbstätige keine Höchstleistungen erbringt, verliert er seinen Job und insgesamt betrachtet die deutsche Volkswirtschaft auch noch die letzten vier Rückzugsgebiete der industriellen Fertigung (Automobil- und Maschinenbau, Chemie, Pharmazie).

Die Folge des permanent steigenden Leistungsdrucks: Die Zahl der Frühinvaliden und psychisch Kranken steigt rasant, es gibt immer mehr unterbezahlte Bad-Jobs und weniger leistungsfähige Menschen bleiben auf der Strecke. Viele Workaholics kennen nur noch ihre Arbeit und haben kaum noch ein Privatleben.

Dabei geht es auch anders! Denn der Leistungsdruck resultiert einzig und allein aus der vermaledeiten „internationalen Arbeitsteilung", dem (Zoll)-Freihandelswahn. Gäbe es den nicht, würde jeder größere Nationalstaat (wie beispielsweise Deutschland) fast alle seine Konsum- und Gebrauchsgüter selbst herstellen. Dann würde nur noch in dem Umfang ex- und importiert, wie er volkswirtschaftlich sinnvoll wäre.

In einer solch entspannten Atmosphäre wäre es ziemlich egal, ob nun die digitale Revolution sich um einige Jahre verzögert oder auch nicht. Dann wird halt nur das automatisiert, was der Produktivität der eigenen Volkswirtschaft auch tatsächlich dient. Und diesen Ablauf kann jeder Staat souverän steuern.

Wir brauchen den Druck von außen nicht, um die Lebensqualität der Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern. Ein langsameres Tempo bei der technologischen Revolution, etwas mehr Besonnenheit und Nachdenklichkeit schadet nicht - sie täte uns allen gut. Denn der hektische Wandel und die stetig wachsenden Anforderungen führen zu immer mehr Stress. Viele Menschen fühlen sich schon lange wie in einer Tretmühle, sie müssen an ihrem Arbeitsplatz wie ein Spitzensportler täglich Höchstleistungen erbringen, um ja nicht auf die Abschussliste zu gelangen (ihren Job zu verlieren).

Die Abkehr von der internationalen Arbeitsteilung hätte übrigens einen weiteren Vorteil! Der ehrliche und aufschlussreiche Wettkampf der Nationen findet heute kaum noch statt - weil die tonangebenden Konzerne global agieren (nach Herzenslust Lohn- und Steuerdumping betreiben). Es wäre doch schön, könnte man von den Wirtschafts- und Gesellschaftsmodellen anderer Staaten wieder etwas lernen oder abschauen. Denn diese Lernbereitschaft, diese gegenseitige Befruchtung, ist in unserer neoliberalen Globalisierungsära (die wir hoffentlich bald überwunden haben) verlorengegangen.

Die 7. These:
Die Bevölkerungsexplosion thematisieren!

Die Weltbevölkerung hat sich in gut 100 Jahren vervierfacht. Heute leben auf der Erde ca. 7,5 Milliarden Menschen, obwohl bezüglich Umwelt und Ressourcen nur drei Milliarden verkraftbar wären - zumindest wenn man den westlichen Lebensstandard als angemessen betrachtet.

Armut, Elend, Hunger, Bürgerkriege und Völkerwanderungen sind oft Auswüchse der Übervölkerung. Deshalb geht es nicht an, wenn ein derart zentrales Problem weitgehend tabuisiert wird. Die Folgen der ungezügelten Bevölkerungsexplosion müssen in den Vordergrund rücken, damit sich in allen Kulturen und Religionen ein entsprechendes Verantwortungsbewusstsein aufbaut. Unsere Medien und Politiker dürfen nicht aus falsch verstandener Rücksichtnahme schweigen oder um den heißen Brei herumreden.

Tagtäglich werden die Bundesbürger mit der hässlichen deutschen Vergangenheit konfrontiert und an die Erbsünden ihrer bösen Vorväter erinnert (im ewigen Kampf um das Vergessen) - aber das tausendmal wichtigere Übervölkerungsproblem findet keine Resonanz. Das muss sich ändern!

Zur Startseite www.anti-globalisierung.de
Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Januar 2018

Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Demokratie, Kapitalismus und Politik.

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden? Der unvernebelte Blick hinter die Kulissen politischer Machenschaften: Die gefürchteten Bücher von Manfred Julius Müller …