Translater:
Globalisierung
versus Antiglobalisierung:
Was
lehrt uns die Coronakrise?
Das Lügengebäude der allmächtigen Globalisierungslobby stürzt mehr und mehr ein - und immer noch versucht man, den massiven Zollabbau der letzten Jahrzehnte zu rechtfertigen.
Soeben lese ich im
Spiegel vom 2. Mai 2020, dank Freihandel und globaler Arbeitsteilung
gehe es den Deutschen heute so gut wie nie. Aber diese Behauptung
ist absolut falsch (und alle darauf aufbauenden
Schlussfolgerungen sind es auch). Denn die realen Nettolöhne und
Renten sind in den letzten 40 Jahren um ca. 15 % gesunken. Selbst
wenn es diesen Abstieg nicht gegeben hätte: Es wäre doch
ein absolutes Armutszeugnis und Warnsignal, wenn eine Verdoppelung
der Produktivität keine erkennbare Wohlstandsmehrung mehr
bringt. Wie kann man sich damit begnügen, wenn 30 oder 40 Jahre
produktiver Fortschritt gerade einmal ausreichen, das mit den
Uraltmaschinen von damals erwirtschaftete Wohlstandslevel zu halten?
Leider haben sich auch noch die offiziellen Arbeitslosenzahlen seit
1980 trotz aller Bilanzierungstricks verdreifacht.
Also bereits vor der Coronakrise durchlebten wir eine lange Phase
des schleichenden Niedergangs! Über viele Jahre konnte der
totale Zusammenbruch nur über eine abenteuerliche, unmoralische
Billiggeldschwemme (Nullzinspolitik) verhindert werden.
Will
man sich immer noch jeglicher Logik und Vernunft verweigern?
Sollen
keine Lehren aus der Vergangenheit gezogen werden? Soll das
unsägliche globale Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-, Zoll- und
Zinsdumping nach Corona munter weiterbetrieben werden? Sollen die
Druckerpressen noch mehr Kunstgeld ausspucken, soll die
Wirtschaftswelt in einer Inflations- und Kreditschwemme ertränkt
werden? Solange, bis das Vertrauen in unsere Währungen
völlig schwindet, es zu brachialen Wertverlusten und
Umverteilungen kommt und Recht und Moral zur Bedeutungslosigkeit
verkommen?
Der
Einfluss der Globalisierung auf die Corona-Pandemie
Trotz
Impfung immer neue Höchststände! 1.
Welle,
2. Welle, 3. Welle, 4. Welle und kein Ende? Ich will mich hier
nun wirklich nicht als Besserwisser aufspielen, aber
irgendwie scheinen mir die sich ständig
verändernden Notmaßnahmen allmählich ein
wenig konzeptlos und widersprüchlich. Was ich nicht
verstehe: 1.
Entspricht
es der Logik, ungeimpften Getesteten alles Mögliche zu
verbieten (z. B. den Restaurantbesuch), gleichzeitig aber
die Schengengrenzen offenzuhalten? Für täglich
Hunderttausende Berufspendler, Urlauber, Einkaufstouristen
usw.? Warum misst man mit zweierlei Maß? Schon aus
rein ökologischen Gründen wäre doch eine
allmähliche Abkehr vom überflüssigen
grenzüberschreitenden Verkehr eine durchaus sinnvolle
Maßnahme. 2.
Wenn die Gefahr wirklich so groß ist, hätte man
doch auch schon längst die europäische
Niederlassungsfreiheit einschränken müssen. Allein
im Coronajahr 2020 gab es 740.000 Zuwanderungen aus dem
Ausland (trotz großer Wohnungsnot). Warum muss das so
sein? An die zehn Millionen Deutsche waren arbeitslos,
befanden sich in Kurzarbeit oder der verdeckten
Massenarbeitslosigkeit.
Warum muss es in einer solch prekären Lage noch so viel
Zuzüge geben? Nimmt man die Coronapandemie gar nicht
ernst? Ist Corona nur ein Thema, wenn es um private
Restriktionen und Einschränkungen der persönlichen
Freiheitsrechte geht? Je
stärker die weltwirtschaftliche Verflechtung
(Globalisierung) und je offener die europäischen
Binnengrenzen, desto größer ist auch die Gefahr
einer Corona-Pandemie! 3.
Gibt es
angesichts der Corona-Pandemie staatliche Appelle an die
Wirtschaft, lange Lieferketten zu verkürzen, sich von
der kurzgetakteten Im- und Exportabhängigkeit zu
lösen und vornehmlich im eigenen Land zu produzieren?
Nein, die gibt es nicht! Man spricht zwar vollmundig und
unaufhörlich vom bedrohlichen Klimawandel,
gebärdet sich wahltaktisch als engagierter
Umweltschützer - aber wenn es dann um konkrete
Maßnahmen geht (Einschränkung des Geschäfts-
und Warentourismus zum Beispiel), hält man sich vornehm
zurück oder verliert sich gar in übliche
Verdummungsparolen ("Wir alle profitieren von der EU, dem
Freihandel, der Globalisierung, der hohen Zuwanderung
usw.). 4.
Warum schiebt man die ganze Schuld jetzt auf die
Ungeimpften, warum versucht man Zwietracht zu säen
und die Gesellschaft zu spalten? Der rapide Anstieg der
Inzidenzwerte hängt doch wohl damit zusammen, dass die
Impfungen nicht das halten, was einst versprochen wurde.
Viele Geimpfte und Genesene fühlen sich zu sicher und
besuchen ungetestet und ohne Maske
Großveranstaltungen. Dabei ist doch bekannt, dass
bereits sechs bis sieben Monate nach der
Biontech-Zweitimpfung dessen Wirksamkeit auf 29 % abgesunken
ist. 5.
Warum verwirrt man unsere Bevölkerung mit unsauberen
Ländervergleichen und Statistiken? Warum versucht man,
Deutschland als das Land der Impfmuffel darzustellen? Wenn
ich Vergleichstabellen sehe, in denen die deutsche Impfquote
mit 67 %, die portugiesische dagegen mit 99 % angegeben
wird, schlackern mir die Ohren. Warum bleiben bei uns
Genesene statistisch unberücksichtigt und werden nicht
impffähige Kinder mit einberechnet. Wenn Portugal
tatsächlich eine Impfquote von 99 % aufweist,
müssten dort sogar schon Zweijährige doppelgeimpft
sein. 6.
In meiner Heimatstadt Flensburg mit seinen 90.000 Einwohnern
gab es seit über einem halben Jahr keinen einzigen
Coronatoten mehr. Aber Hunderte Bürger, die an Krebs,
an der Grippe oder Herzinfarkten starben. Was wäre,
wenn auch darüber tägliche Statistiken
veröffentlicht würden? Das hätte ebenfalls
eine heilsame Wirkung, würde zu einer gesünderen
Lebensweise beitragen und alle Sterbefälle und die
überall lauernden Lebensgefahren in eine angemessene
Relation setzen. In Flensburg gab es übrigens immer
wieder spektakuläre Covid-19-Infektionsketten über
eingereiste Wanderarbeiter aus Osteuropa. 7.
Galt nicht
einmal der Grundsatz "Impfe nie in eine Pandemie hinein!"?
Weil dadurch Mutationen herangezüchtet werden, denen
man nicht mehr Herr wird? Warum wird das Fernsehvolk trotz
aller Corona-Sondersendungen nicht über solche
Einwände aufgeklärt. Fazit:
Wie ernst sollen Bürger die Coronalage nehmen, wenn die
Staatsgrenzen weiterhin sperrangelweit offenbleiben und
2G-Großveranstaltungen stattfinden - ohne aktuelle
Tests, Abstandshaltung und Mundschutz? Wo man doch
mittlerweile weiß, wie schnell der Impfschutz
nachlässt. Sind Ungeimpfte, die eine höllische
Angst vor einer Ansteckung haben und sich deshalb
weitmöglichst isolieren, wirklich so viel
gefährlicher als Geimpfte, die sich so verdammt sicher
fühlen? Die
deutschen Staatsgrenzen weitestgehend zu schließen ist
ein Akt der nationalen und internationalen
Solidarität!
(Statement vom
19. 11. 2021):
Heute gab es
in Deutschland wieder einen neuen Rekord: 65.000
Neuinfizierte an einem einzigen Tag! Da fragt man sich
schon, was bringt die Impfung überhaupt? Immerhin sind
bereits über 80 % der Erwachsenen doppelt geimpft bzw.
genesen. Warum steigen also die Zahlen, warum gab es weit
weniger Neuansteckungen, als es noch keinen Impfschutz
gab?
Wie geht es
weiter? Die größten Ungereimtheiten und
Widersprüche:
Außerdem: Viele große Staaten in Afrika,
Südamerika und Asien haben extrem niedrige Impfquoten,
ohne dass die Lage dort eskaliert wie in Deutschland.
Eine Erklärung dieses Phänomens wäre
sinnvoll. Welche Rolle spielt das Klima, die
weltwirtschaftliche Verflechtung, die Reiselust usw. Bevor
man in Deutschland Impfskeptiker wie Aussätzige
behandelt, sollten vielleicht solche Fragen beantwortet
werden. Es gibt nur einige wenige Staaten, die eine
(seriös errechnete) höhere Impfquote aufweisen als
Deutschland. Warum werden nur Vergleiche mit diesen
Ausnahmen angestellt, während die große Masse der
schlechter plazierten Staaten ignoriert
werden?
Und warum gibt es keine Debatten darüber, wie sinnvoll
und gefährlich die vielgepriesene Weltoffenheit,
Globalisierung und grenzenlose EU heute ist, auch
bezüglich des Klimawandels?
Deshalb mein Appell an alle verantwortungsbewussten
Politiker: Nehmen sie das Coronavirus
ernst! Versuchen sie nicht, den ungeimpften
Kindern und Jugendlichen die Schuld für die Pandemie in
die Schuhe zu schieben! Es ist nicht auszuschließen,
dass sämtliche Corona-Schwersterkrankungen und
-Todesfälle in Deutschland letztlich
zurückzuführen sind auf Einreisende aus dem
Ausland (als Folge der Globalisierung und offenen
EU-Grenzen).
Anders
als behauptet hat die "internationale Arbeitsteilung" unseren
Wohlstand nicht befördert!
Und unsere
Lebensqualität erst recht nicht! Es gibt zwar eine Reihe von
Produkten, die durch die Ausbeutung der Arbeitskräfte in den
Entwicklungs- und Schwellenländern extrem billig wurden -
aber am Ende zählt nur die Gesamtbilanz. Und die
bestätigt nun einmal den Niedergang der Erwerbseinkommen in
den letzten vier Jahrzehnten.
Wie erklärt sich dieser scheinbare Widerspruch? Die Antwort: Das
globale Dumpingsystem drückt nicht nur die Warenpreise, es
drückt auch die Lohnkosten nach unten (vor allem in den
Hochlohnländern). Die Billigprodukte sind lediglich Blendwerk,
die davon ablenken, die hohen staatlichen und sozialen Folgekosten
des Outsourcings bewusst wahrzunehmen. Denn die internationale
Arbeitsteilung erweist sich nicht nur als äußerst
unproduktiv (zusätzliche Aufwendungen für Übersetzer,
ausländische Juristen, Bestechungsgelder, Vermeidung von
Produktfälschungen und Patentverletzungen, weite
umweltschädigende Transportwege, lange Lieferzeiten,
zusätzliche Qualitätskontrollen, Produktionsstillstand
wegen ausbleibender ausländischer Zulieferungen usw.), die
internationale Arbeitsteilung belastet auch den Staat (wegen der
stark gestiegenen Massenarbeitslosigkeit, erpressten Subventionen,
wegbrechenden Unternehmenssteuern, höherem Bildungs- und
Forschungsaufwand usw.). Und wie wir jetzt alle mitbekommen haben,
erhöht die internationale Arbeitsteilung auch die
Pandemiegefahr. Und das, wo doch der globale Standortwettbewerb
auch im Gesundheitswesen zu massiven Kosteneinsparungen
zwang.
Fehlentwicklungen wohin man schaut!
4 Beispiele ...
Beispiel 1:
Der
Überlebenskampf des Einzelhandels und die Verödung der
Innenstädte!
Schon vor
Corona steckte der innerstädtische Einzelhandel in einer
schweren Krise. Weil die Online-Konkurrenz immer mächtiger
wurde. Aber war dieser Wandel ein natürlicher,
zwangsläufiger Prozess? Eben nicht! Er war die Folge von
ungerechtfertigten Vorteilen und Gesetzeslücken. Viele
Online-Händler locken mit günstigen Preisen, weil sie mit
Grauimporten handeln, deren Herkunft oft unbekannt ist. Sie verticken
dabei unter Umständen Plagiate, II.-Wahl-Artikel, Konkursware,
Retouren usw.). Außerdem floriert der
länderübergreifende Mehrwertsteuerbetrug
(Karusselgeschäfte). Und direkt aus dem Ausland verschickte
Waren unterliegen oft nicht einmal der Zoll- und
Einfuhrsteuerpflicht. Es sind also solch unfaire Bedingungen, die
mangelnde Chancengleichheit, die den stationären
Einzelhandel in die Knie zwingen. Vater Staat könnte dieses
Unrechtssystem durch ordnende Gesetze unterbinden, tut es aber nicht.
Er lässt es sogar zu, dass die großen Plattformbetreiber
sich damit herausreden dürfen, sie seien für die
Betrügereien nicht verantwortlich, sie stellen schließlich
nur die Kontakte her. Frage: Muss es solche Plattformen
überhaupt geben? Und falls ja, sollten deren Betreiber nicht in
die Verantwortung einbezogen werden, also haftbar sein für dort
stattfindende Betrügereien und
Gesetzesverstöße?
Beispiel 2:
Das
widernatürliche Dumpingprinzip bei der Paketzustellung.
Viele
Online-Versender locken mit einem kostenlosen Versand oder bieten
scheinbar günstige Versand-Flatrates. So werden die wahren
Kosten des Versandhandels weitgehend vertuscht. Der Verbraucher nimmt
folglich diesen Aufwand gar nicht mehr richtig wahr. Notwendig
wäre ein Verbot von Versand-Flatrates und eine verpflichtende
Berechnung der Versandspesen.
Doch abgesehen davon: Am schlimmsten wirkt sich bei den
Paketdiensten das Subunternehmertum aus. Denn mit der
Verschiebung in die Scheinselbständigkeit werden sämtliche
Tarifverträge unterwandert, es kommt zu einer gnadenlosen
Ausbeutung. Viele Paketzusteller kommen als Subunternehmer nicht
einmal mehr auf die Hälfte des gesetzlichen Mindestlohnes, sind
ständig im Stress und müssen nicht selten 70 - 80 Stunden
die Woche malochen (besonders Migranten werden auf diese Weise
schamlos ausgebeutet).
Erinnern wir uns: Wie war es eigentlich früher einmal geregelt?
Da gab es das staatliche Postmonopol mit gesitteten
Verhältnissen. Der Kunde konnte sich zeitlich auf den
Empfang der Pakete einstellen. Heute muss er sich mit einem halben
Dutzend von Paketdiensten arrangieren und unter Umständen
fünf Mal am Tag die Haustür öffnen und Pakete
entgegennehmen. Manche Paketdienste erwarten tatsächlich, dass
man dafür montags bis samstags von 8.00 bis 20.00 Uhr zur
Verfügung steht. Durch das brachiale Versandkostendumping wird
zusätzlich der Onlinehandel gehypt - auf Kosten des
Einzelhandels. Es steht also vieles miteinander im direkten
Zusammenhang, es bilden sich überall Verwerfungen und
Wettbewerbsverzerrungen. Glaubt man wirklich, die Zerschlagung des
staatlichen Postmonopols sei rational, kunden- und
umweltfreundlich?
Beispiel 3:
Konzernfreundliche
Gesetze fördern die Monopolisierung
Es gibt
Konzerne, die sind nur deshalb groß geworden, weil sie
zigmilliarden Euro an Investitionskapital einsammeln konnten und
es sich leisten konnten, zehn oder zwanzig Jahre Verluste zu
schreiben. Sind sie erst einmal groß und mächtig,
können sie nicht nur die Zulieferer erpressen, sondern nahezu
jegliche unliebsame Konkurrenz aushungern oder einverleiben
(aufkaufen). Hier fehlen auch wieder regulierende Gesetze
(Monopolsteuer, Mindestertragssteuer usw.). Würde es die
kriminell anmutende Nullzinspolitik nicht geben, würden viele
Investoren nicht in dubiose Geschäftsmodelle einsteigen
(wäre der extreme Vernichtungswettbewerb also gar nicht
denkbar).
Beispiel 4:
Vernichtungswettbewerb
auch in der Landwirtschaft
Ist es
gut, ist es normal, dass die Landwirtschaft sich dem globalen
Unterbietungswettbewerb stellen muss? Dürfen wir unsere
Landwirtschaft dem Ruin preisgeben? Meinen wir, durch die absurde
Verteilung von EU-Subventionen (die der Steuerzahler finanzieren
muss) sei alles im Lot? Nein! Ich meine, dümmer und
verrückter geht es kaum. Warum sichert man die Existenz der
deutschen Landwirte nicht über angemessene Einfuhrzölle?
Die Sicherung einer eigenen Nahrungsmittelversorgung scheint mir
für einen Staat von der Größe Deutschlands
unverzichtbar. Auch das sollten wir durch die Corona-Pandemie gelernt
haben. Denn ist auf die ausländischen Zulieferer im Notfall (bei
weiterem Bevölkerungswachstum, klimatisch bedingten globalen
Missernten und Hungersnöten) wirklich Verlass?
Um den Landwirten ein angemessenes Auskommen zu sichern, könnte
der Staat notfalls auch Garantiepreise festlegen oder den Aufkauf der
Rohprodukte in die staatliche Obhut nehmen (von denen die
Supermarkt-Ketten dann die Ware übernehmen müssten). Es
gäbe so viele Möglichkeiten, den wahnsinnigen
Vernichtungswettbewerb in der Landwirtschaft zu beenden. Der Wille
dazu muss natürlich vorhanden sein. PS: Oberflächlich
betrachtet würden Lebensmittel durch die angemahnten
Reformen natürlich teurer werden. Insgesamt besehen werden aber
durch die Einsparung der EU-Bürokratie und EU-Subventionitis
erhebliche Steuergelder eingespart. Eine ehrliche (unsubventionierte)
Marktwirtschaft ist immer noch der beste Garant für ein stetes
Wohlstandswachstum.
Man
kann nicht ständig das, was der gesunde Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung als gut und richtig betrachten, als
rechtsradikalen Populismus verunglimpfen. Täte man dies,
wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim.
Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!
Die
Welt muss auf den Boden der Tatsachen zurückfinden
und die
Vorzüge von Aufrichtigkeit, Tugend und Moral wiederentdecken. Um
diese Kehrtwende hinzubekommen, muss zunächst einmal die
Verlogenheit der konzernfreundlichen Propaganda und des
allgegenwärtigen Gesinnungsjournalismus bloßgelegt werden.
Denn ohne Aufdeckung der in der Vergangenheit vollzogenen
"Umerziehungen" kann es keine Einsicht geben! Statt eine echte
Neuorientierung anzustreben würde man schnell in alte
Denkmuster, Vorurteile und Irrlehren zurückfallen (z. B.
Zölle weiterhin ächten und die unselige "internationale
Arbeitsteilung" als Erfolg deklarieren).
Kann
nicht alles so bleiben wie es ist?
Können
wir nicht über eine Billiggeldschwemme und Schuldenpolitik das
globale Dumpingsystem (den Zollverzicht), die EU-Transferunion, den
Euro, die Globalisierung, die ultralockere Asyl- und
Zuwanderungspolitik beibehalten? Viele realitätsferne
Besitzstandswahrer scheinen dies noch immer anzunehmen. Dabei hat
schon die Vergangenheit gezeigt, dass die Politik der letzten 40
Jahre ein Irrweg war! Abzulesen an sinkenden Erwerbseinkommen in
Deutschland, stark gestiegenen Arbeitslosenzahlen und einer
zunehmenden Spaltung unserer Gesellschaft.
Und nun kommen Staatsschulden in Billionenhöhe noch hinzu! Alles
Geld, was schon bald zurückgezahlt werden muss. Woher nehmen,
wenn nicht stehlen? Eine Anhebung der Steuern ist bereits im
Gespräch, in manchen Euro-Staaten droht man bereits mit einem
Schuldenschnitt, sogar eine Währungsreform ist schon im
Gespräch. Was also, wenn die Unternehmen demnächst
reihenweise pleitegehen, wenn die realen Arbeitslosenzahlen sich
verdoppeln und verdreifachen?
Die sich weltweit anbahnende Weltwirtschaftskrise jedenfalls kann
nur gemeistert werden, wenn wir uns generell an alte Tugenden
erinnern und zur Rechtschaffenheit und Normalität unserer
Wirtschaftswunderjahre nach dem Krieg zurückfinden.
Adenauer, Erhard und Helmut Schmidt waren keine Idioten, sie
wussten sehr wohl was sie taten.
Regierungen
können alles verdummen
Auch
wenn es keine kriegsbedingten Zerstörungen gibt, können
Regierungen die Welt dennoch ins Chaos stürzen. Durch eklatante
Fehlentscheidungen. So wie nach dem New Yorker Börsencrash 1929.
Damals gab es eigentlich auch keinen realen Grund für den
globalen Absturz (der schließlich zum II. Weltkrieg
führte). Hätten die schlauen Finanzexperten und
Volksvertreter seinerzeit nicht auf eine totale Geldverknappung
gesetzt, wäre alles anders gekommen.
Heute beschreitet man den gegenteiligen Weg, man beschließt
spektakuläre Konjunkturprogramme und Staatshilfen, als ob es
keinen Morgen gäbe. Man wechselt also von einem Extrem ins
andere. Wie diese Kehrtwende nun ausgeht, weiß heute
niemand und lässt sich auch nicht berechnen. Weil weltweit das
Finanz- und Wirtschaftssystem dermaßen miteinander verzahnt und
verflochten ist, dass es weder richtig durchschaut noch kontrolliert
werden kann.
Das
teure Konjunkturpaket kann nur der Anfang sein!
Wird
mal wieder alles vergeigt? Erfüllt das am 4. Juni 2020 von der
Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket seinen Zweck? Kommt
damit unsere Wirtschaft wieder in Schwung? Man weiß es nicht!
Mag sein, dass damit die Konjunktur zunächst wieder angekurbelt
werden kann - aber eine dauerhafte Lösung ist das nicht.
Wichtiger als schnell verbranntes Geld für kurze Strohfeuer sind
langfristig wirkende Maßnahmen. Die Grundsatzfragen
müssen gestellt werden, um die Wirtschaft auf eine solide Basis
zu stellen. Damit
man endlich herauskommt aus der Zwangsjacke unnötiger Im- und
Exportabhängigkeiten, damit man sich vom Joch des
europäischen und globalen Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-,
Zins- und Zolldumpings befreit und nicht auf Gedeih und Verderb dem
international vernetzten, spekulativen Finanzsystem ausgeliefert
ist.
Niemand weiß, ob die teuren, unredlich finanzierten
Stützungsprogramme und die riskanten EU-Bürgschaften
ausreichen! Niemand weiß, ob das Vertrauen der Bürger in
die Billiggeldschwemme schier endlos ist, ob das so unsolide
zusammengezimmerte Konstrukt nicht in einer Apokalypse endet. Um so
mehr müssen wir darauf bedacht sein, das Fundament für eine
nachhaltige, gerechte und von äußeren Störfaktoren
weitgehend unabhängige Wirtschaftspolitik zu
legen.
Ist
das 750-Milliarden-Aufbauprogramm der EU
notwendig?
Die
EU will 390 Milliarden Euro als "Geschenk" an notleidende Länder
verteilen, weitere 360 Milliarden als spottbillige Sonderkredite
vergeben. Wobei natürlich keiner weiß, ob diese
Sonderkredite jemals zurückbezahlt werden oder die
Rückzahlung so lange hinausgezögert wird, bis sich die
Schulden weitgehend weginflationiert haben.
Die Frage, ob dieses erste EU-Aufbauprogramm (vielleicht folgt ja
noch ein zweites und drittes) überhaupt notwendig ist, kann
niemand beantworten. Mag sein, dass in der verzweifelten Lage, in der
die Europäische Union sich abermals befindet, eine solche Aktion
rechtfertigt. Aber ohne Grundsatzreformen (einheitliche Steuern in
der EU, allmählich ansteigende Zölle auch innerhalb der EU)
können keine nachhaltigen Erfolge erzielt werden. Und ob
diese Einsicht ohne nennenswerten Druck aus der Bevölkerung sich
rechtzeitig durchsetzt, scheint eher unwahrscheinlich.
Fest steht: Ohne bevormundende EU-Transferunion würde es heute
allen europäischen Staaten besser gehen, eine Alimentierung
anderer Staaten wäre nicht erforderlich. Weil wirklich
souveräne demokratische Staaten nun einmal darauf eingestellt
sind, sich selbst zu helfen und es deshalb sich dort auch kein
großer Reformstau aufbauen kann. Der
Solidaritätsgedanke trübt die
Eigenverantwortung.
Die Gretchenfrage: Warum sind innerhalb der EU ständig
Solidarhilfen erforderlich, wo doch außerhalb Europas alle
zivilisierten Staaten ohne diese Hilfe auskommen
(müssen)?
Warum
wurden die EU-Hilfspakete so schnell durchgewunken?
EU-Experten
hat es sicher überrascht, wie schnell sich die 27
Mitgliedstaaten über das 1,8 Billionen Euro teure Mammutprojekt
(Coronahilfen + EU-Haushalte) haben einigen können.
Hintergrund dieser ungewohnten Dynamik scheint mir die nackte
Angst vor einem endgültigen Zusammenbruch der EU. Die
Mehrheit der Italiener war schon lange europamüde - die Folgen
der Coronakrise hätte womöglich das endgültige Ende
der EU (oder zumindest der Eurozone) bedeutet. Vor diesem Tag der
Abrechnung fürchten sich alle Verantwortlichen. Denn es geht um
ihre Reputation und es geht um ihre Pfründe. Zigtausend
hochdotierte EU-Posten, grenzenlose Macht und Ansehen sind in
Gefahr.
Die EU-Hilfspakete erscheinen mir wie das letzte Aufgebot! Der
verzweifelte Kraftakt erinnert mich an Hitlers Glauben an den
Endsieg. Er konnte die Aussichtslosigkeit der Lage nicht anerkennen,
hoffte auf den "Volkssturm" und den rechtzeitigen Einsatz der
deutschen Wunderwaffen (Düsenjäger, Raketen und
Atombomben). Am Ende befehligte er sogar Armeen, die es gar nicht
mehr gab.
Die heutigen Wunderwaffen heißen Nullzinspolitik,
Geldschwemme, Aufkauf von Staatsanleihen, Fiskalunion,
Kurzarbeit. Immer im Vertrauen auf Deutschland: deren
wirtschaftliche Stärke, deren Finanzkraft, deren
Solidarität. Schon immer galt der Satz: "Die
EU funktioniert, solange Deutschland zahlt!".
Und immer noch verbreitet die Konzern- und Kapitallobby ungeniert die
These "Deutschland profitiert am meisten davon, wir müssen
schließlich unsere Absatzmärkte retten!". In der Panik
geht der Realitätssinn leicht verloren. Man pokert bis zum
bitteren Ende und klammert sich an unerfüllbare Visionen und
Wunschträume.
Wer
zahlt die Zeche?
Der Bund
erweist sich als äußerst großzügig, wenn es um
die Umverteilung der Gelder geht. Die Konjunkturpakete verschlingen
hunderte von Milliarden Euro und auch andere EU-Staaten sollen mit
deutschen Geldern massiv unterstützt werden. Italien z. B.
erhält allein über 80 Milliarden von der EU als Geschenk.
Aber Gemach, wichtig ist doch, wo das viele Geld herkommt. Wer
finanziert am Ende den Geldregen? Das zu ermitteln fällt nicht
schwer, die Opfer sind schnell ausgemacht. Es sind wieder einmal
vorrangig die Kleinsparer und Besitzer von Lebensversicherungen. Denn
finanzierbar sind die immensen Umverteilungen nur über die
Billiggeldschwemme und die widernatürliche Nullzinspolitik.
Ist das nun die moderne Form des Sozialismus? Sollen alle, die
für das Alter privat vorgesorgt haben, schleichend teilenteignet
werden? Es schaut ganz so aus! Obwohl man doch weiß, wie
unmoralisch und hochexplosiv ein solches Hasardeurspiel
ist.
1.
Jederzeit
kann das ganze europäische Finanzsystem kollabieren! Aber
nicht nur das:
2.
Eine
Nullzinspolitik unterwandert auch die Arbeitsmoral und
Leistungsbereitschaft! Wozu sich noch groß anstrengen, wenn
Erspartes staatlich entwertet wird und es vielen
Hartz-IV-Familien
finanziell besser geht als entsprechenden
Erwerbstätigen-Haushalten?
3.
Eine
Nullzinspolitik torpediert marktwirtschaftliche Grundsätze.
Es lohnen sich plötzlich arbeitsplatzvernichtende
Investitionen, die sich sonst niemals rentieren würden.
4.
Es
entsteht eine Zombiewirtschaft! Kranke Unternehmen, die schon
zuvor selten bis nie Gewinne erwirtschafteten, werden über
Billigstkredite durchgeschleppt. Der notwendige Regenerierungsprozess
unterbleibt.
Fazit: Leidtragende sind am Ende fast alle Bundesbürger.
Kommt
die zu erwartende Pleitewelle erst nach der Bundestagswahl?
Um Firmen "mehr Zeit
zur Sanierung zu geben", brauchen wegen Corona in Not geratene
Betriebe derzeit keine Insolvenz anmelden. Das Moratorium gilt
rückwirkend ab 31. Dezember 2019 - derzeit ohne konkrete
Zeitbefristung. Es gibt Bestrebungen, die Insolvenz-Antragspflicht
bis auf Ende März 2021 oder gar bis Ende 2021 auszusetzen.
Ebenso soll das Ende des Kurzarbeitergeldes hinausgezögert und
die staatlichen KfW-Stützungskredite sollen auch erst ab 2022
zurückgezahlt werden. Wie es ausschaut, haben viele Politiker
eine panische Angst vor einer schon bald einsetzenden Pleitewelle.
Denn die würde natürlich auf die anstehende
Bundestagswahl im Herbst 2021 einen gewaltigen Einfluss
haben.
Übrigens:
Wem
nützt der stetig brodelnde globale
Unterbietungswettbewerb?
Profitiert der Verbraucher oder gar die Menschheit davon, dass Preise immer weiter runtergeknüppelt werden? Eben nicht, wie die paradoxen Lohnentwicklungen in den Industrienationen eindrucksvoll belegen. Wie kann es sein, dass sich seit 40 Jahren die inflationsbereinigten Nettolöhne selbst im deutschen Exportwunderland im Sinkflug befinden, wo doch eigentlich die genialen produktiven Fortschritte weit mehr als eine Verdoppelung hätten erbringen müssen?
In diesem Kontext darf es wohl statthaft sein darüber nachzudenken, wie dieser schleichende Niedergang zu erklären ist. Was also bewirkt der globale Dumpingwettbewerb? Um es vorwegzunehmen: auf breiter Front nichts Gutes! Denn zunächst einmal werden dabei die Arbeitnehmer in die Mangel genommen. Wegen der weltweiten Konkurrenz stehen fast alle Werktätigen im direkten Wettbewerb mit den Niedriglohnländern. Da gibt es kaum ein Entkommen - es sei denn, man würde über angemessene Zölle eine wirksame Schutzbarriere schaffen. Das perverse globale Lohndumpingsystem macht Konzerne reich - auf Kosten des Fußvolks. Tesla hat zum Beispiel 2020 seinen Marktwert verfünffacht, die anderen US-Giganten (Amazon, Apple, Microsoft usw.) haben ihn immerhin verdoppelt. Man sieht also, wohin das Geld fließt.
Aber der globale Unterbietungswettbewerb hat noch ganz andere Auswirkungen: Er befeuert die Kriminalität! Und damit meine ich nicht nur die übliche Steuerhinterziehung (Stichwort Steueroasen), an die die Menschheit sich weitgehend gewöhnt hat (weil Regierungen keine Anstalten machen, das ruchlose Treiben zu beenden). Noch Ärger als die Steuerflucht ist der stete Druck auf alle Wirtschaftsbetriebe (weltweit), preislich konkurrenzfähig zu bleiben. Um nicht unterzugehen werden zahlreiche Unternehmer zu Betrügern, indem sie sich zum Beispiel über vorgetäuschte Exporte Mehrwertsteuerrückzahlungen erschleichen. Der Steuerschaden dieser Karusselgeschäfte soll sich für 2019 innerhalb der EU allein auf ca. 60 Milliarden Euro belaufen. Gesetzestreue Hersteller und Händler stehen mit diesen Kriminellen im Wettbewerb. Also müssen auch sie sparen. Das geschieht dann beim Personal (Leistungsverdichtung) oder aber über zahlreiche andere Tricks. Zum Beispiel, dass man minderwertige Rohstoffe verwendet, in Produkte billige Komponenten einbaut, mit Produktplagiaten oder II.-Wahl-Artikeln handelt, Hehlerware usw. vertreibt. Ich möchte hier keine unnötigen Anregungen liefern - aber seien Sie sich gewiss: Es ist ein Spiel ohne Grenzen, es eröffnen sich immer neue Möglichkeiten des Betrugs. Daher meine Befürchtung: Falls das globale Unterbietungssystem nicht über Zölle eingedämmt wird, werden am Ende nur solche Firmen/Konzerne überleben, die am raffiniertesten kriminelle Energie entwickeln bzw. bestehende Gesetze missachten.
Welche schlimmen Auswirkungen das globale Unterbietungssystem allgemein hat, sieht man bereits in der Nahrungsmittel- und Fleischproduktion. Da werden zum Beispiel gesunden Küken Antibiotika verabreicht, damit sie schneller wachsen und innerhalb von drei Wochen schlachtreif sind. Und dann wundert man sich später, wenn Patienten sich im Krankenhaus multiresistente Keime einfangen, die jährlich zigtausende Todesopfer fordern (weit mehr als Corona). Auch die unsägliche Massentierhaltung, die Monokultur auf den Feldern, die irre Subventionierung der Landwirtschaft sind alles Folgen eines sich verheerend auswirkenden globalen Dumpingsystems. Das Seltsame: Beim Verbraucher kommt diese staatlich geförderte Preisdrückerei gar nicht an. Weil er in das System über den Lohn eingebunden ist, gehört er zu den großen Verlierern - auch wenn Politik & Medien gerne ein ganz anderes Bild vermitteln. Ich wundere mich immer, wenn süffisant Erfolge gefeiert werden ("Noch nie ging es uns so gut wie heute!"). Man proklamiert einen tollen Anstieg der Reallöhne und räumt im gleichen Atemzug ein, dass immer mehr Durchschnittslöhner ihre Miete nicht zahlen können. Liebe Propagandaleute: Die Miete ist nun einmal ein realer Kostenfaktor, sie gehört zu den Lebenshaltungskosten. Die Behauptung, "der Wohlstand wachse unaufhörlich und gleichzeitig werden die Mieten unbezahlbar" beißt sich irgendwie. Das passt nicht zusammen. Aber die undurchschaubere Berechnung der Inflationsrate ist schließlich auch Bestandteil der allgemeinen Verschleierungstaktik. Die Formel "Nettolohn - Inflationsrate = Reallohn" verführt zur Bagatellisierung der jährlichen Preissteigerungsrate. Das zahlt sich wiederum aus bei Lohnverhandlungsrunden und der Bestimmung des Leitzinses.
Verklärende,
konzernfreundliche Dauerpropaganda (Volksverdummung) bis zum
Untergang?
Die Mächtigen
beherrschen die Meinungsbildung! Ob im Internet, im Fernsehen, der
Presse oder wo auch immer - in ca. 98 % der Fälle wird die
Globalisierung (der Zollverzicht) verherrlicht und der regulative,
mehr Chancengleichheit schaffende Zoll als Teufelswerk verhöhnt
und verunglimpft. Dieser penetranten, staatlich geförderten
Gehirnwäsche verdanken wir die seit Jahrzehnten anschwellenden
Probleme (sinkende Reallöhne und Renten, die
größtenteils verdeckte Massenarbeitslosigkeit,
zigmillionen prekäre Beschäftigungsverhältnisse,
Arbeitsverdichtungen, erhöhte Pandemiegefahren,
Umweltzerstörungen, eine marktfeindliche Nullzinspolitik
usw.). Die diesbezügliche Ignoranz und Unbedarftheit, der
fanatische Glaube an die Aufrichtigkeit und Selbstlosigkeit des
Establishments (der Vordenker), führt die Welt ins Chaos.
Eine herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel (http://www.anti-globalisierung.de) gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
Meine
Websites sind absolut überparteilich und
unabhängig!
Sie
werden nicht von staatlichen Institutionen, Global
Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert,
von google gehypt oder von der Cancel-Culture-Bewegung beeinflusst!
Sie sind zudem werbe- und gebührenfrei.
Weitere
brisante Thesen und Texte:
Freihandel
= wirtschaftliche Anarchie =
Kasinokapitalismus
Der
provozierte Ukrainekrieg und die Unschuld des Medienprofis Selenskyj
Konzernfreundliche
Politik: Warum werden Konzerne so
verhätschelt?
Der
Machtapparat des Establishments
Unsere
etablierten Parteien bilden quasi eine Art Einheitsliste! Sie
unterscheiden sich kaum mehr als die Alibi-Parteien der ehemaligen
DDR. Denn in den entscheidenden Schicksalsfragen herrscht anheimelnde
Einigkeit.
Grundsätzliches:
Die
Auswirkungen der Globalisierung auf die
Wirtschaft!
Alle
Macht den Kosmopoliten?
Bilden
frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis
für unsere Demokratie?
Protektionismus
- das verlogenste Kapitel der Welt!
Armutsforschung:
Welchen Staaten mit hohen Geburtenraten geht es wirklich
gut?
Das
Netzwerk neoliberaler Propaganda
Führte
der aufkeimende Protektionismus zur Eskalation der
Weltwirtschaftskrise 1929?
Weiterführende
Abhandlungen dazu finden Sie in meinen Büchern.
Übrigens:
Bei meinen bisher veröffentlichen politischen Texten (selbst bei
den vor 20 oder 30 Jahren verfassten) gab es niemals einen
Korrekturbedarf. Sämtliche Analysen und Prognosen haben sich
bislang als richtig erwiesen. Es gab keine Fehleinschätzungen.
Ich wüsste keinen einzigen Satz, den ich heute ändern
müsste.
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www.anti-globalisierung.de
Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
2. Mai 2020
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Es
ist mir unerklärlich, wie leicht sich intelligente Menschen von
dreisten Behauptungen, Vorurteilen und verklärenden Statistiken
irritieren lassen. Der staatlich genährten, westlich
orientierten Sozialromantik- oder Konzernlobby-Propaganda blindlings
zu vertrauen, hieße den Kopf in den Sand zu stecken.