Translater:

Globalisierung versus Antiglobalisierung:
Was lehrt uns die Coronakrise?

Das Lügengebäude der allmächtigen Globalisierungslobby stürzt mehr und mehr ein - und immer noch versucht man, den massiven Zollabbau der letzten Jahrzehnte zu rechtfertigen.

Soeben lese ich im Spiegel vom 2. Mai 2020, dank Freihandel und globaler Arbeitsteilung gehe es den Deutschen heute so gut wie nie. Aber diese Behauptung ist absolut falsch (und alle darauf aufbauenden Schlussfolgerungen sind es auch). Denn die realen Nettolöhne und Renten sind in den letzten 40 Jahren um ca. 15 % gesunken. Selbst wenn es diesen Abstieg nicht gegeben hätte: Es wäre doch ein absolutes Armutszeugnis und Warnsignal, wenn eine Verdoppelung der Produktivität keine erkennbare Wohlstandsmehrung mehr bringt. Wie kann man sich damit begnügen, wenn 30 oder 40 Jahre produktiver Fortschritt gerade einmal ausreichen, das mit den Uraltmaschinen von damals erwirtschaftete Wohlstandslevel zu halten? Leider haben sich auch noch die offiziellen Arbeitslosenzahlen seit 1980 trotz aller Bilanzierungstricks verdreifacht.
Also bereits vor der Coronakrise durchlebten wir eine lange Phase des schleichenden Niedergangs! Über viele Jahre konnte der totale Zusammenbruch nur über eine abenteuerliche, unmoralische Billiggeldschwemme (Nullzinspolitik) verhindert werden.

Will man sich immer noch jeglicher Logik und Vernunft verweigern?
Sollen keine Lehren aus der Vergangenheit gezogen werden? Soll das unsägliche globale Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-, Zoll- und Zinsdumping nach Corona munter weiterbetrieben werden? Sollen die Druckerpressen noch mehr Kunstgeld ausspucken, soll die Wirtschaftswelt in einer Inflations- und Kreditschwemme ertränkt werden? Solange, bis das Vertrauen in unsere Währungen völlig schwindet, es zu brachialen Wertverlusten und Umverteilungen kommt und Recht und Moral zur Bedeutungslosigkeit verkommen?

Der Einfluss der Globalisierung auf die Corona-Pandemie … (Statement vom 19. 11. 2021): Trotz Impfung immer neue Höchststände! Heute gab es in Deutschland wieder einen neuen Rekord: 65.000 Neuinfizierte an einem einzigen Tag! Da fragt man sich schon, was bringt die Impfung überhaupt? Immerhin sind bereits über 80 % der Erwachsenen doppelt geimpft bzw. genesen. Warum steigen also die Zahlen, warum gab es weit weniger Neuansteckungen, als es noch keinen Impfschutz gab?   1. Welle, 2. Welle, 3. Welle, 4. Welle und kein Ende? Wie geht es weiter? Die größten Ungereimtheiten und Widersprüche: Ich will mich hier nun wirklich nicht als Besserwisser aufspielen, aber irgendwie scheinen mir die sich ständig verändernden Notmaßnahmen allmählich ein wenig konzeptlos und widersprüchlich. Was ich nicht verstehe: 1. Entspricht es der Logik, ungeimpften Getesteten alles Mögliche zu verbieten (z. B. den Restaurantbesuch), gleichzeitig aber die Schengengrenzen offenzuhalten? Für täglich Hunderttausende Berufspendler, Urlauber, Einkaufstouristen usw.? Warum misst man mit zweierlei Maß? Schon aus rein ökologischen Gründen wäre doch eine allmähliche Abkehr vom überflüssigen grenzüberschreitenden Verkehr eine durchaus sinnvolle Maßnahme. 2. Wenn die Gefahr wirklich so groß ist, hätte man doch auch schon längst die europäische Niederlassungsfreiheit einschränken müssen. Allein im Coronajahr 2020 gab es 740.000 Zuwanderungen aus dem Ausland (trotz großer Wohnungsnot). Warum muss das so sein? An die zehn Millionen Deutsche waren arbeitslos, befanden sich in Kurzarbeit oder der verdeckten Massenarbeitslosigkeit. Warum muss es in einer solch prekären Lage noch so viel Zuzüge geben? Nimmt man die Coronapandemie gar nicht ernst? Ist Corona nur ein Thema, wenn es um private Restriktionen und Einschränkungen der persönlichen Freiheitsrechte geht? Je stärker die weltwirtschaftliche Verflechtung (Globalisierung) und je offener die europäischen Binnengrenzen, desto größer ist auch die Gefahr einer Corona-Pandemie! 3. Gibt es angesichts der Corona-Pandemie staatliche Appelle an die Wirtschaft, lange Lieferketten zu verkürzen, sich von der kurzgetakteten Im- und Exportabhängigkeit zu lösen und vornehmlich im eigenen Land zu produzieren? Nein, die gibt es nicht! Man spricht zwar vollmundig und unaufhörlich vom bedrohlichen Klimawandel, gebärdet sich wahltaktisch als engagierter Umweltschützer - aber wenn es dann um konkrete Maßnahmen geht (Einschränkung des Geschäfts- und Warentourismus zum Beispiel), hält man sich vornehm zurück oder verliert sich gar in übliche Verdummungsparolen ("Wir alle profitieren von der EU, dem Freihandel, der Globalisierung, der hohen Zuwanderung usw.). 4. Warum schiebt man die ganze Schuld jetzt auf die Ungeimpften, warum versucht man Zwietracht zu säen und die Gesellschaft zu spalten? Der rapide Anstieg der Inzidenzwerte hängt doch wohl damit zusammen, dass die Impfungen nicht das halten, was einst versprochen wurde. Viele Geimpfte und Genesene fühlen sich zu sicher und besuchen ungetestet und ohne Maske Großveranstaltungen. Dabei ist doch bekannt, dass bereits sechs bis sieben Monate nach der Biontech-Zweitimpfung dessen Wirksamkeit auf 29 % abgesunken ist. 5. Warum verwirrt man unsere Bevölkerung mit unsauberen Ländervergleichen und Statistiken? Warum versucht man, Deutschland als das Land der Impfmuffel darzustellen? Wenn ich Vergleichstabellen sehe, in denen die deutsche Impfquote mit 67 %, die portugiesische dagegen mit 99 % angegeben wird, schlackern mir die Ohren. Warum bleiben bei uns Genesene statistisch unberücksichtigt und werden nicht impffähige Kinder mit einberechnet. Wenn Portugal tatsächlich eine Impfquote von 99 % aufweist, müssten dort sogar schon Zweijährige doppelgeimpft sein. Außerdem: Viele große Staaten in Afrika, Südamerika und Asien haben extrem niedrige Impfquoten, ohne dass die Lage dort eskaliert wie in Deutschland. Eine Erklärung dieses Phänomens wäre sinnvoll. Welche Rolle spielt das Klima, die weltwirtschaftliche Verflechtung, die Reiselust usw. Bevor man in Deutschland Impfskeptiker wie Aussätzige behandelt, sollten vielleicht solche Fragen beantwortet werden. Es gibt nur einige wenige Staaten, die eine (seriös errechnete) höhere Impfquote aufweisen als Deutschland. Warum werden nur Vergleiche mit diesen Ausnahmen angestellt, während die große Masse der schlechter plazierten Staaten ignoriert werden? 6. In meiner Heimatstadt Flensburg mit seinen 90.000 Einwohnern gab es seit über einem halben Jahr keinen einzigen Coronatoten mehr. Aber Hunderte Bürger, die an Krebs, an der Grippe oder Herzinfarkten starben. Was wäre, wenn auch darüber tägliche Statistiken veröffentlicht würden? Das hätte ebenfalls eine heilsame Wirkung, würde zu einer gesünderen Lebensweise beitragen und alle Sterbefälle und die überall lauernden Lebensgefahren in eine angemessene Relation setzen. In Flensburg gab es übrigens immer wieder spektakuläre Covid-19-Infektionsketten über eingereiste Wanderarbeiter aus Osteuropa. 7. Galt nicht einmal der Grundsatz "Impfe nie in eine Pandemie hinein!"? Weil dadurch Mutationen herangezüchtet werden, denen man nicht mehr Herr wird? Warum wird das Fernsehvolk trotz aller Corona-Sondersendungen nicht über solche Einwände aufgeklärt. Fazit: Wie ernst sollen Bürger die Coronalage nehmen, wenn die Staatsgrenzen weiterhin sperrangelweit offenbleiben und 2G-Großveranstaltungen stattfinden - ohne aktuelle Tests, Abstandshaltung und Mundschutz? Wo man doch mittlerweile weiß, wie schnell der Impfschutz nachlässt. Sind Ungeimpfte, die eine höllische Angst vor einer Ansteckung haben und sich deshalb weitmöglichst isolieren, wirklich so viel gefährlicher als Geimpfte, die sich so verdammt sicher fühlen? Und warum gibt es keine Debatten darüber, wie sinnvoll und gefährlich die vielgepriesene Weltoffenheit, Globalisierung und grenzenlose EU heute ist, auch bezüglich des Klimawandels?   Die deutschen Staatsgrenzen weitestgehend zu schließen ist ein Akt der nationalen und internationalen Solidarität! Deshalb mein Appell an alle verantwortungsbewussten Politiker: Nehmen sie das Coronavirus ernst! Versuchen sie nicht, den ungeimpften Kindern und Jugendlichen die Schuld für die Pandemie in die Schuhe zu schieben! Es ist nicht auszuschließen, dass sämtliche Corona-Schwersterkrankungen und -Todesfälle in Deutschland letztlich zurückzuführen sind auf Einreisende aus dem Ausland (als Folge der Globalisierung und offenen EU-Grenzen).

Anders als behauptet hat die "internationale Arbeitsteilung" unseren Wohlstand nicht befördert!
Und unsere Lebensqualität erst recht nicht! Es gibt zwar eine Reihe von Produkten, die durch die Ausbeutung der Arbeitskräfte in den Entwicklungs- und Schwellenländern extrem billig wurden - aber am Ende zählt nur die Gesamtbilanz. Und die bestätigt nun einmal den Niedergang der Erwerbseinkommen in den letzten vier Jahrzehnten.
Wie erklärt sich dieser scheinbare Widerspruch? Die Antwort: Das globale Dumpingsystem drückt nicht nur die Warenpreise, es drückt auch die Lohnkosten nach unten (vor allem in den Hochlohnländern). Die Billigprodukte sind lediglich Blendwerk, die davon ablenken, die hohen staatlichen und sozialen Folgekosten des Outsourcings bewusst wahrzunehmen. Denn die internationale Arbeitsteilung erweist sich nicht nur als äußerst unproduktiv (zusätzliche Aufwendungen für Übersetzer, ausländische Juristen, Bestechungsgelder, Vermeidung von Produktfälschungen und Patentverletzungen, weite umweltschädigende Transportwege, lange Lieferzeiten, zusätzliche Qualitätskontrollen, Produktionsstillstand wegen ausbleibender ausländischer Zulieferungen usw.), die internationale Arbeitsteilung belastet auch den Staat (wegen der stark gestiegenen Massenarbeitslosigkeit, erpressten Subventionen, wegbrechenden Unternehmenssteuern, höherem Bildungs- und Forschungsaufwand usw.). Und wie wir jetzt alle mitbekommen haben, erhöht die internationale Arbeitsteilung auch die Pandemiegefahr. Und das, wo doch der globale Standortwettbewerb auch im Gesundheitswesen zu massiven Kosteneinsparungen zwang.

Fehlentwicklungen wohin man schaut!

4 Beispiele ...

Beispiel 1: Der Überlebenskampf des Einzelhandels und die Verödung der Innenstädte!
Schon vor Corona steckte der innerstädtische Einzelhandel in einer schweren Krise. Weil die Online-Konkurrenz immer mächtiger wurde. Aber war dieser Wandel ein natürlicher, zwangsläufiger Prozess? Eben nicht! Er war die Folge von ungerechtfertigten Vorteilen und Gesetzeslücken. Viele Online-Händler locken mit günstigen Preisen, weil sie mit Grauimporten handeln, deren Herkunft oft unbekannt ist. Sie verticken dabei unter Umständen Plagiate, II.-Wahl-Artikel, Konkursware, Retouren usw.). Außerdem floriert der länderübergreifende Mehrwertsteuerbetrug (Karusselgeschäfte). Und direkt aus dem Ausland verschickte Waren unterliegen oft nicht einmal der Zoll- und Einfuhrsteuerpflicht. Es sind also solch unfaire Bedingungen, die mangelnde Chancengleichheit, die den stationären Einzelhandel in die Knie zwingen. Vater Staat könnte dieses Unrechtssystem durch ordnende Gesetze unterbinden, tut es aber nicht. Er lässt es sogar zu, dass die großen Plattformbetreiber sich damit herausreden dürfen, sie seien für die Betrügereien nicht verantwortlich, sie stellen schließlich nur die Kontakte her. Frage: Muss es solche Plattformen überhaupt geben? Und falls ja, sollten deren Betreiber nicht in die Verantwortung einbezogen werden, also haftbar sein für dort stattfindende Betrügereien und Gesetzesverstöße?

Beispiel 2: Das widernatürliche Dumpingprinzip bei der Paketzustellung.
Viele Online-Versender locken mit einem kostenlosen Versand oder bieten scheinbar günstige Versand-Flatrates. So werden die wahren Kosten des Versandhandels weitgehend vertuscht. Der Verbraucher nimmt folglich diesen Aufwand gar nicht mehr richtig wahr. Notwendig wäre ein Verbot von Versand-Flatrates und eine verpflichtende Berechnung der Versandspesen.
Doch abgesehen davon: Am schlimmsten wirkt sich bei den Paketdiensten das Subunternehmertum aus. Denn mit der Verschiebung in die Scheinselbständigkeit werden sämtliche Tarifverträge unterwandert, es kommt zu einer gnadenlosen Ausbeutung. Viele Paketzusteller kommen als Subunternehmer nicht einmal mehr auf die Hälfte des gesetzlichen Mindestlohnes, sind ständig im Stress und müssen nicht selten 70 - 80 Stunden die Woche malochen (besonders Migranten werden auf diese Weise schamlos ausgebeutet).
Erinnern wir uns: Wie war es eigentlich früher einmal geregelt? Da gab es das staatliche Postmonopol mit gesitteten Verhältnissen. Der Kunde konnte sich zeitlich auf den Empfang der Pakete einstellen. Heute muss er sich mit einem halben Dutzend von Paketdiensten arrangieren und unter Umständen fünf Mal am Tag die Haustür öffnen und Pakete entgegennehmen. Manche Paketdienste erwarten tatsächlich, dass man dafür montags bis samstags von 8.00 bis 20.00 Uhr zur Verfügung steht. Durch das brachiale Versandkostendumping wird zusätzlich der Onlinehandel gehypt - auf Kosten des Einzelhandels. Es steht also vieles miteinander im direkten Zusammenhang, es bilden sich überall Verwerfungen und Wettbewerbsverzerrungen. Glaubt man wirklich, die Zerschlagung des staatlichen Postmonopols sei rational, kunden- und umweltfreundlich?

Beispiel 3: Konzernfreundliche Gesetze fördern die Monopolisierung …
Es gibt Konzerne, die sind nur deshalb groß geworden, weil sie zigmilliarden Euro an Investitionskapital einsammeln konnten und es sich leisten konnten, zehn oder zwanzig Jahre Verluste zu schreiben. Sind sie erst einmal groß und mächtig, können sie nicht nur die Zulieferer erpressen, sondern nahezu jegliche unliebsame Konkurrenz aushungern oder einverleiben (aufkaufen). Hier fehlen auch wieder regulierende Gesetze (Monopolsteuer, Mindestertragssteuer usw.). Würde es die kriminell anmutende Nullzinspolitik nicht geben, würden viele Investoren nicht in dubiose Geschäftsmodelle einsteigen (wäre der extreme Vernichtungswettbewerb also gar nicht denkbar).

Beispiel 4: Vernichtungswettbewerb auch in der Landwirtschaft …
Ist es gut, ist es normal, dass die Landwirtschaft sich dem globalen Unterbietungswettbewerb stellen muss? Dürfen wir unsere Landwirtschaft dem Ruin preisgeben? Meinen wir, durch die absurde Verteilung von EU-Subventionen (die der Steuerzahler finanzieren muss) sei alles im Lot? Nein! Ich meine, dümmer und verrückter geht es kaum. Warum sichert man die Existenz der deutschen Landwirte nicht über angemessene Einfuhrzölle? Die Sicherung einer eigenen Nahrungsmittelversorgung scheint mir für einen Staat von der Größe Deutschlands unverzichtbar. Auch das sollten wir durch die Corona-Pandemie gelernt haben. Denn ist auf die ausländischen Zulieferer im Notfall (bei weiterem Bevölkerungswachstum, klimatisch bedingten globalen Missernten und Hungersnöten) wirklich Verlass?
Um den Landwirten ein angemessenes Auskommen zu sichern, könnte der Staat notfalls auch Garantiepreise festlegen oder den Aufkauf der Rohprodukte in die staatliche Obhut nehmen (von denen die Supermarkt-Ketten dann die Ware übernehmen müssten). Es gäbe so viele Möglichkeiten, den wahnsinnigen Vernichtungswettbewerb in der Landwirtschaft zu beenden. Der Wille dazu muss natürlich vorhanden sein. PS: Oberflächlich betrachtet würden Lebensmittel durch die angemahnten Reformen natürlich teurer werden. Insgesamt besehen werden aber durch die Einsparung der EU-Bürokratie und EU-Subventionitis erhebliche Steuergelder eingespart. Eine ehrliche (unsubventionierte) Marktwirtschaft ist immer noch der beste Garant für ein stetes Wohlstandswachstum.

Man kann nicht ständig das, was der gesunde Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung als gut und richtig betrachten, als rechtsradikalen Populismus verunglimpfen. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!

Die Welt muss auf den Boden der Tatsachen zurückfinden …
und die Vorzüge von Aufrichtigkeit, Tugend und Moral wiederentdecken. Um diese Kehrtwende hinzubekommen, muss zunächst einmal die Verlogenheit der konzernfreundlichen Propaganda und des allgegenwärtigen Gesinnungsjournalismus bloßgelegt werden. Denn ohne Aufdeckung der in der Vergangenheit vollzogenen "Umerziehungen" kann es keine Einsicht geben! Statt eine echte Neuorientierung anzustreben würde man schnell in alte Denkmuster, Vorurteile und Irrlehren zurückfallen (z. B. Zölle weiterhin ächten und die unselige "internationale Arbeitsteilung" als Erfolg deklarieren).

Kann nicht alles so bleiben wie es ist?
Können wir nicht über eine Billiggeldschwemme und Schuldenpolitik das globale Dumpingsystem (den Zollverzicht), die EU-Transferunion, den Euro, die Globalisierung, die ultralockere Asyl- und Zuwanderungspolitik beibehalten? Viele realitätsferne Besitzstandswahrer scheinen dies noch immer anzunehmen. Dabei hat schon die Vergangenheit gezeigt, dass die Politik der letzten 40 Jahre ein Irrweg war! Abzulesen an sinkenden Erwerbseinkommen in Deutschland, stark gestiegenen Arbeitslosenzahlen und einer zunehmenden Spaltung unserer Gesellschaft.
Und nun kommen Staatsschulden in Billionenhöhe noch hinzu! Alles Geld, was schon bald zurückgezahlt werden muss. Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Eine Anhebung der Steuern ist bereits im Gespräch, in manchen Euro-Staaten droht man bereits mit einem Schuldenschnitt, sogar eine Währungsreform ist schon im Gespräch. Was also, wenn die Unternehmen demnächst reihenweise pleitegehen, wenn die realen Arbeitslosenzahlen sich verdoppeln und verdreifachen?
Die sich weltweit anbahnende Weltwirtschaftskrise jedenfalls kann nur gemeistert werden, wenn wir uns generell an alte Tugenden erinnern und zur Rechtschaffenheit und Normalität unserer Wirtschaftswunderjahre nach dem Krieg zurückfinden. Adenauer, Erhard und Helmut Schmidt waren keine Idioten, sie wussten sehr wohl was sie taten.

Regierungen können alles verdummen …
Auch wenn es keine kriegsbedingten Zerstörungen gibt, können Regierungen die Welt dennoch ins Chaos stürzen. Durch eklatante Fehlentscheidungen. So wie nach dem New Yorker Börsencrash 1929. Damals gab es eigentlich auch keinen realen Grund für den globalen Absturz (der schließlich zum II. Weltkrieg führte). Hätten die schlauen Finanzexperten und Volksvertreter seinerzeit nicht auf eine totale Geldverknappung gesetzt, wäre alles anders gekommen.
Heute beschreitet man den gegenteiligen Weg, man beschließt spektakuläre Konjunkturprogramme und Staatshilfen, als ob es keinen Morgen gäbe. Man wechselt also von einem Extrem ins andere. Wie diese Kehrtwende nun ausgeht, weiß heute niemand und lässt sich auch nicht berechnen. Weil weltweit das Finanz- und Wirtschaftssystem dermaßen miteinander verzahnt und verflochten ist, dass es weder richtig durchschaut noch kontrolliert werden kann.

Das teure Konjunkturpaket kann nur der Anfang sein!
Wird mal wieder alles vergeigt? Erfüllt das am 4. Juni 2020 von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket seinen Zweck? Kommt damit unsere Wirtschaft wieder in Schwung? Man weiß es nicht! Mag sein, dass damit die Konjunktur zunächst wieder angekurbelt werden kann - aber eine dauerhafte Lösung ist das nicht. Wichtiger als schnell verbranntes Geld für kurze Strohfeuer sind langfristig wirkende Maßnahmen. Die Grundsatzfragen müssen gestellt werden, um die Wirtschaft auf eine solide Basis zu stellen. Damit man endlich herauskommt aus der Zwangsjacke unnötiger Im- und Exportabhängigkeiten, damit man sich vom Joch des europäischen und globalen Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-, Zins- und Zolldumpings befreit und nicht auf Gedeih und Verderb dem international vernetzten, spekulativen Finanzsystem ausgeliefert ist.
Niemand weiß, ob die teuren, unredlich finanzierten Stützungsprogramme und die riskanten EU-Bürgschaften ausreichen! Niemand weiß, ob das Vertrauen der Bürger in die Billiggeldschwemme schier endlos ist, ob das so unsolide zusammengezimmerte Konstrukt nicht in einer Apokalypse endet. Um so mehr müssen wir darauf bedacht sein, das Fundament für eine nachhaltige, gerechte und von äußeren Störfaktoren weitgehend unabhängige Wirtschaftspolitik zu legen.

Ist das 750-Milliarden-Aufbauprogramm der EU notwendig?
Die EU will 390 Milliarden Euro als "Geschenk" an notleidende Länder verteilen, weitere 360 Milliarden als spottbillige Sonderkredite vergeben. Wobei natürlich keiner weiß, ob diese Sonderkredite jemals zurückbezahlt werden oder die Rückzahlung so lange hinausgezögert wird, bis sich die Schulden weitgehend weginflationiert haben.
Die Frage, ob dieses erste EU-Aufbauprogramm (vielleicht folgt ja noch ein zweites und drittes) überhaupt notwendig ist, kann niemand beantworten. Mag sein, dass in der verzweifelten Lage, in der die Europäische Union sich abermals befindet, eine solche Aktion rechtfertigt. Aber ohne Grundsatzreformen (einheitliche Steuern in der EU, allmählich ansteigende Zölle auch innerhalb der EU) können keine nachhaltigen Erfolge erzielt werden. Und ob diese Einsicht ohne nennenswerten Druck aus der Bevölkerung sich rechtzeitig durchsetzt, scheint eher unwahrscheinlich.
Fest steht: Ohne bevormundende EU-Transferunion würde es heute allen europäischen Staaten besser gehen, eine Alimentierung anderer Staaten wäre nicht erforderlich. Weil wirklich souveräne demokratische Staaten nun einmal darauf eingestellt sind, sich selbst zu helfen und es deshalb sich dort auch kein großer Reformstau aufbauen kann. Der Solidaritätsgedanke trübt die Eigenverantwortung. Die Gretchenfrage: Warum sind innerhalb der EU ständig Solidarhilfen erforderlich, wo doch außerhalb Europas alle zivilisierten Staaten ohne diese Hilfe auskommen (müssen)?

Warum wurden die EU-Hilfspakete so schnell durchgewunken?
EU-Experten hat es sicher überrascht, wie schnell sich die 27 Mitgliedstaaten über das 1,8 Billionen Euro teure Mammutprojekt (Coronahilfen + EU-Haushalte) haben einigen können. Hintergrund dieser ungewohnten Dynamik scheint mir die nackte Angst vor einem endgültigen Zusammenbruch der EU. Die Mehrheit der Italiener war schon lange europamüde - die Folgen der Coronakrise hätte womöglich das endgültige Ende der EU (oder zumindest der Eurozone) bedeutet. Vor diesem Tag der Abrechnung fürchten sich alle Verantwortlichen. Denn es geht um ihre Reputation und es geht um ihre Pfründe. Zigtausend hochdotierte EU-Posten, grenzenlose Macht und Ansehen sind in Gefahr.
Die EU-Hilfspakete erscheinen mir wie das letzte Aufgebot! Der verzweifelte Kraftakt erinnert mich an Hitlers Glauben an den Endsieg. Er konnte die Aussichtslosigkeit der Lage nicht anerkennen, hoffte auf den "Volkssturm" und den rechtzeitigen Einsatz der deutschen Wunderwaffen (Düsenjäger, Raketen und Atombomben). Am Ende befehligte er sogar Armeen, die es gar nicht mehr gab.
Die heutigen Wunderwaffen heißen Nullzinspolitik, Geldschwemme, Aufkauf von Staatsanleihen, Fiskalunion, Kurzarbeit. Immer im Vertrauen auf Deutschland: deren wirtschaftliche Stärke, deren Finanzkraft, deren Solidarität. Schon immer galt der Satz: "Die EU funktioniert, solange Deutschland zahlt!". Und immer noch verbreitet die Konzern- und Kapitallobby ungeniert die These "Deutschland profitiert am meisten davon, wir müssen schließlich unsere Absatzmärkte retten!". In der Panik geht der Realitätssinn leicht verloren. Man pokert bis zum bitteren Ende und klammert sich an unerfüllbare Visionen und Wunschträume.

Wer zahlt die Zeche?
Der Bund erweist sich als äußerst großzügig, wenn es um die Umverteilung der Gelder geht. Die Konjunkturpakete verschlingen hunderte von Milliarden Euro und auch andere EU-Staaten sollen mit deutschen Geldern massiv unterstützt werden. Italien z. B. erhält allein über 80 Milliarden von der EU als Geschenk. Aber Gemach, wichtig ist doch, wo das viele Geld herkommt. Wer finanziert am Ende den Geldregen? Das zu ermitteln fällt nicht schwer, die Opfer sind schnell ausgemacht. Es sind wieder einmal vorrangig die Kleinsparer und Besitzer von Lebensversicherungen. Denn finanzierbar sind die immensen Umverteilungen nur über die Billiggeldschwemme und die widernatürliche Nullzinspolitik.
Ist das nun die moderne Form des Sozialismus? Sollen alle, die für das Alter privat vorgesorgt haben, schleichend teilenteignet werden? Es schaut ganz so aus! Obwohl man doch weiß, wie unmoralisch und hochexplosiv ein solches Hasardeurspiel ist.
1. Jederzeit kann das ganze europäische Finanzsystem kollabieren! Aber nicht nur das:
2. Eine Nullzinspolitik unterwandert auch die Arbeitsmoral und Leistungsbereitschaft! Wozu sich noch groß anstrengen, wenn Erspartes staatlich entwertet wird und es vielen Hartz-IV-Familien finanziell besser geht als entsprechenden Erwerbstätigen-Haushalten?
3. Eine Nullzinspolitik torpediert marktwirtschaftliche Grundsätze. Es lohnen sich plötzlich arbeitsplatzvernichtende Investitionen, die sich sonst niemals rentieren würden.
4. Es entsteht eine Zombiewirtschaft! Kranke Unternehmen, die schon zuvor selten bis nie Gewinne erwirtschafteten, werden über Billigstkredite durchgeschleppt. Der notwendige Regenerierungsprozess unterbleibt.

Fazit: Leidtragende sind am Ende fast alle Bundesbürger.

Kommt die zu erwartende Pleitewelle erst nach der Bundestagswahl?
Um Firmen "mehr Zeit zur Sanierung zu geben", brauchen wegen Corona in Not geratene Betriebe derzeit keine Insolvenz anmelden. Das Moratorium gilt rückwirkend ab 31. Dezember 2019 - derzeit ohne konkrete Zeitbefristung. Es gibt Bestrebungen, die Insolvenz-Antragspflicht bis auf Ende März 2021 oder gar bis Ende 2021 auszusetzen. Ebenso soll das Ende des Kurzarbeitergeldes hinausgezögert und die staatlichen KfW-Stützungskredite sollen auch erst ab 2022 zurückgezahlt werden. Wie es ausschaut, haben viele Politiker eine panische Angst vor einer schon bald einsetzenden Pleitewelle. Denn die würde natürlich auf die anstehende Bundestagswahl im Herbst 2021 einen gewaltigen Einfluss haben.

Übrigens:
Wem nützt der stetig brodelnde globale Unterbietungswettbewerb?

Profitiert der Verbraucher oder gar die Menschheit davon, dass Preise immer weiter runtergeknüppelt werden? Eben nicht, wie die paradoxen Lohnentwicklungen in den Industrienationen eindrucksvoll belegen. Wie kann es sein, dass sich seit 40 Jahren die inflationsbereinigten Nettolöhne selbst im deutschen Exportwunderland im Sinkflug befinden, wo doch eigentlich die genialen produktiven Fortschritte weit mehr als eine Verdoppelung hätten erbringen müssen?

In diesem Kontext darf es wohl statthaft sein darüber nachzudenken, wie dieser schleichende Niedergang zu erklären ist. Was also bewirkt der globale Dumpingwettbewerb? Um es vorwegzunehmen: auf breiter Front nichts Gutes! Denn zunächst einmal werden dabei die Arbeitnehmer in die Mangel genommen. Wegen der weltweiten Konkurrenz stehen fast alle Werktätigen im direkten Wettbewerb mit den Niedriglohnländern. Da gibt es kaum ein Entkommen - es sei denn, man würde über angemessene Zölle eine wirksame Schutzbarriere schaffen. Das perverse globale Lohndumpingsystem macht Konzerne reich - auf Kosten des Fußvolks. Tesla hat zum Beispiel 2020 seinen Marktwert verfünffacht, die anderen US-Giganten (Amazon, Apple, Microsoft usw.) haben ihn immerhin verdoppelt. Man sieht also, wohin das Geld fließt.

Aber der globale Unterbietungswettbewerb hat noch ganz andere Auswirkungen: Er befeuert die Kriminalität! Und damit meine ich nicht nur die übliche Steuerhinterziehung (Stichwort Steueroasen), an die die Menschheit sich weitgehend gewöhnt hat (weil Regierungen keine Anstalten machen, das ruchlose Treiben zu beenden). Noch Ärger als die Steuerflucht ist der stete Druck auf alle Wirtschaftsbetriebe (weltweit), preislich konkurrenzfähig zu bleiben. Um nicht unterzugehen werden zahlreiche Unternehmer zu Betrügern, indem sie sich zum Beispiel über vorgetäuschte Exporte Mehrwertsteuerrückzahlungen erschleichen. Der Steuerschaden dieser Karusselgeschäfte soll sich für 2019 innerhalb der EU allein auf ca. 60 Milliarden Euro belaufen. Gesetzestreue Hersteller und Händler stehen mit diesen Kriminellen im Wettbewerb. Also müssen auch sie sparen. Das geschieht dann beim Personal (Leistungsverdichtung) oder aber über zahlreiche andere Tricks. Zum Beispiel, dass man minderwertige Rohstoffe verwendet, in Produkte billige Komponenten einbaut, mit Produktplagiaten oder II.-Wahl-Artikeln handelt, Hehlerware usw. vertreibt. Ich möchte hier keine unnötigen Anregungen liefern - aber seien Sie sich gewiss: Es ist ein Spiel ohne Grenzen, es eröffnen sich immer neue Möglichkeiten des Betrugs. Daher meine Befürchtung: Falls das globale Unterbietungssystem nicht über Zölle eingedämmt wird, werden am Ende nur solche Firmen/Konzerne überleben, die am raffiniertesten kriminelle Energie entwickeln bzw. bestehende Gesetze missachten.

Welche schlimmen Auswirkungen das globale Unterbietungssystem allgemein hat, sieht man bereits in der Nahrungsmittel- und Fleischproduktion. Da werden zum Beispiel gesunden Küken Antibiotika verabreicht, damit sie schneller wachsen und innerhalb von drei Wochen schlachtreif sind. Und dann wundert man sich später, wenn Patienten sich im Krankenhaus multiresistente Keime einfangen, die jährlich zigtausende Todesopfer fordern (weit mehr als Corona). Auch die unsägliche Massentierhaltung, die Monokultur auf den Feldern, die irre Subventionierung der Landwirtschaft sind alles Folgen eines sich verheerend auswirkenden globalen Dumpingsystems. Das Seltsame: Beim Verbraucher kommt diese staatlich geförderte Preisdrückerei gar nicht an. Weil er in das System über den Lohn eingebunden ist, gehört er zu den großen Verlierern - auch wenn Politik & Medien gerne ein ganz anderes Bild vermitteln. Ich wundere mich immer, wenn süffisant Erfolge gefeiert werden ("Noch nie ging es uns so gut wie heute!"). Man proklamiert einen tollen Anstieg der Reallöhne und räumt im gleichen Atemzug ein, dass immer mehr Durchschnittslöhner ihre Miete nicht zahlen können. Liebe Propagandaleute: Die Miete ist nun einmal ein realer Kostenfaktor, sie gehört zu den Lebenshaltungskosten. Die Behauptung, "der Wohlstand wachse unaufhörlich und gleichzeitig werden die Mieten unbezahlbar" beißt sich irgendwie. Das passt nicht zusammen. Aber die undurchschaubere Berechnung der Inflationsrate ist schließlich auch Bestandteil der allgemeinen Verschleierungstaktik. Die Formel "Nettolohn - Inflationsrate = Reallohn" verführt zur Bagatellisierung der jährlichen Preissteigerungsrate. Das zahlt sich wiederum aus bei Lohnverhandlungsrunden und der Bestimmung des Leitzinses.

Verklärende, konzernfreundliche Dauerpropaganda (Volksverdummung) bis zum Untergang?
Die Mächtigen beherrschen die Meinungsbildung! Ob im Internet, im Fernsehen, der Presse oder wo auch immer - in ca. 98 % der Fälle wird die Globalisierung (der Zollverzicht) verherrlicht und der regulative, mehr Chancengleichheit schaffende Zoll als Teufelswerk verhöhnt und verunglimpft. Dieser penetranten, staatlich geförderten Gehirnwäsche verdanken wir die seit Jahrzehnten anschwellenden Probleme (sinkende Reallöhne und Renten, die größtenteils verdeckte Massenarbeitslosigkeit, zigmillionen prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Arbeitsverdichtungen, erhöhte Pandemiegefahren, Umweltzerstörungen, eine marktfeindliche Nullzinspolitik usw.). Die diesbezügliche Ignoranz und Unbedarftheit, der fanatische Glaube an die Aufrichtigkeit und Selbstlosigkeit des Establishments (der Vordenker), führt die Welt ins Chaos.

Die Perversion des Leistungsdrucks: Dürfen nur die Besten überleben? Das globale Lohn-, Konzernsteuer-, Öko-, Zoll- und Zinsdumping zwingt unser Land zu permanenten Höchstleistungen. Wegen seiner teuren Kostenstruktur kann Deutschland im internationalen Verdrängungswettbewerb nur bestehen, wenn es "Weltklasse" ist, alle anderen überflügelt und absolute Spitzenprodukte abliefert. Das bedeutet: Ständiger Leistungsdruck für alle Schüler, Studenten und Erwerbstätigen! Lernen und arbeiten bis zur Erschöpfung! Obwohl doch der stete technologische Fortschritt eigentlich zur Verbesserung der Lebensumstände beitragen müsste. Statt weniger Stress und mehr Freizeit verläuft die Spirale aber genau andersherum. Wann steigen wir endlich aus aus dem globalen Dumpingsystem, wann verlassen wir den ausbeuterischen Teufelskreis? Wann "erlauben" unsere Medien und Volksvertreter wieder Maßnahmen, die unsere Bürger aus dem unwürdigen Hamsterrad-Käfig befreien?

Ja

Nein

teilweise

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Impressum 
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung 2. Mai 2020

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

40 Jahre EU! 40 Jahre Globalisierung! 40 Jahre Zollfreihandel! 40 Jahre totale Ex- und Importabhängigkeit! 40 Jahre globales Lohndumping! 40 Jahre naive, unterwürfige "Weltoffenheit" 40 Jahre verklärende Staatspropaganda! Näheres … Und das Ergebnis: • Seit 40 Jahren sinken die realen Nettolöhne und Renten! • Vervielfachung der (größtenteils verdeckten) Massenarbeitslosigkeit! • Wachsender Fachkräftemangel in unattraktiven Berufen. • Steigende Pandemiegefahr, Entwaldung, Bevölkerungsexplosion und Wohlstands-Nomadentum! • Das fragile Unrechtssystem kann nur noch notdürftig über eine Biliggeldschwemme zusammengehalten werden. Die Bevölkerung wird verdummt: Es wurde versprochen, die EU und der globale Zollfreihandel schaffe Frieden und Wohlstand. Aber das Gegenteil ist der Fall. Die konzernfreundliche Politik macht die Welt zum Tollhaus. Und die trügerischen Verlockungen der EU-Transferunion wecken falsche Begierden und Hoffnungen, provozieren kriegerische Bündniswechsel. Die vom Establishment so gefürchteten Bücher von Manfred Julius Müller …

Es ist schon seltsam: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen (z. B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, globales Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht funktionieren können), werden in unserer mediengesteuerten Gesellschaft als elende Populisten verschrien! Während Parteien, die das Blaue vom Himmel versprechen und sich beim Bürger über höhere Sozialleistungen (Tankrabatt, mehr Kindergeld, Kindergrundsicherung, Baukindergeld, MwSt.-Senkung, E-Auto-Prämie usw.) einschleimen, als seriös, demokratisch und unpopulistisch gepriesen werden.